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lifeLog - Politik

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[Politik] - Jammer-Wessis ...?

Vom Osten lernen heißt Siegen lernen!
Ist der Jammer-Ossi nur ein Klischee? Ist der Jammer-Wessi dagegen Fakt?
Den Eindruck könnte man haben, wenn man diesen ZEIT-Artikel von Klaus-Peter-Schmid liest.
In all den Talkshows zum Thema „Deutschland in der Krise“ jammern in aller Regel Westdeutsche unter sich. Die viel zitierten Jammer-Ossis machen sich dagegen rar.

Trotzalledem: Für mich jammern (wir) Ossis immer noch zu viel und tun zu wenig!
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[Politik] - Mut zur Wahrheit?

Wird der Bundestag Mut zur Wahrheit beweisen, und die Mittel für ein Scanner-System bewilligen, mit dem es mglich wäre, die 16.000 Säcke mit zerschnipselten Stasi-Akten schon in 5 Jahren komplett zu restaurieren anstatt in 400 Jahren?
Oder werden die (westdeutschen) Abgeordneten diverse Ausflüchte suchen, die Mittel zu verweigern um eventuell ihre Haut zu retten?

Eine Entscheidung, wie ich finde, die zeigen wird, wieweit wir schon zusammengewachsen sind oder ob die Verhältnisse in Ost und West immer noch mit verschiedenen Maßstäben gemessen werden.

Spiegel-Artikel dazu:
Puzzle-Scanner für die Stasi-Schnipsel
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[Politik] - Wer hat das sagen?

Angesichts der zu erwartenden Promi-Welle, morgen, zum TDDE in Magdeburg (wer's noch nicht weiss: die zentrale Feier mit allem drum und dran findet morgen hier, in Magdeburg, statt!) ... also angesichts dieser Welle von Spitzenpolitikern stellt sich mir die (hypothetische) Frage nach der Rangfolge der Befehlsgewalt im Ernstfall.
Bundespräsident->Bundeskanzler->Bundestagspräsident ?
Und wenn's alle drei auf einmal erwischt? Was dann? Präsident des Bundesverfassungsgericht wie in den USA? VizeKanzler? Bundesratspräsident? Bundesverteidigungs-Minister?

Bis auf den VizeKanzler sind morgen alle der oben genannten hier ... hmmm ...
Also wenn wer die genaue Reihenfolge kennen sollte, schreib er sie mir mal :)
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[Politik] - Weg mit den Häuslebauer-Subventionen

Endlich lese ich mal in dem Wust der Maulerei und dem Gejammer über Reformen, Streichungen und Kürzungen eine Meinung, die aus meiner Sicht den Nagel auf den Kopf trifft.

"Erst wenn alle aufschreien, kann man von einer ausgewogenen Verteilung der Lasten ausgehen." Nico bei lumma.de

Kann mich ihm nur anschließen, was die Kürzung der Pendlerpauschale angeht. Von mir aus können sie die ganz streichen! Und die Eigenheimzulage gleich dazu. Wozu soll der Exodus aus den Städten hinaus aufs Land auch noch finanziell gefördert werden? Es ist schon schlimm genug, dass solche Leute den Städten als Steuerzahler verloren gehen, aber die Infrastruktur dieser vollauf nutzen.

Und woher kommt überhaupt die irrige Annahme, jeder Bürder/Familie müsste irgendwann ein Haus (auf dem Land) bauen? Kann er ja machen. Jeder kann ja die Vorteile des billigeren Wohnens auf dem Lande nutzen. Nur sollte er dann auch die Mehrbelastung durch länger Fahrtwege etc. gefälligst auch selbst tragen. Stadtbewohner bekommen doch auch nicht ihre höheren Lebenshaltungskosten in der Stadt subventioniert!
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[Politik] - Geld wird nicht vernichtet!

Endlich spricht mal einer aus, was mir schon lange durch den Kopf geht:

"Beim großen Börsencrash der letzten Jahre wurden eben nicht, wie es gemeinhin heißt, mehrere hundert Millionen Dollar Anlegergeld 'vernichtet'; sie befinden sich nur auf anderen Konten."
Werner Rügemer, zitiert in Telepolis

Also hört auf zu Jammern ihr Kleinanleger! Hättet Euer Geld ja aufs Sparbuch bringen können oder rechtzeitig verkaufen können!
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[Politik] - "Demokratie"

Zwei Artikel, bei denen einem schon wieder ganz anders wird:

US-GERICHTSHOF - Der Siegeszug des Moralapostels

"KRIMINELLE VEREINIGUNG" - Berlusconi-Partei droht Richtern und Staatsanwälten
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[Politik] - Policy Analysis Market

Das ging aber schnell ...

Noch am Nachmittag hab ich von der neuen "Terror-Börse" des Pentagon gelesen. Bei dieser sollte man (Experten) im Wesentlichen auf zukünftige Ereignisse tippen können. "Wann wird Sadam gefunden?", "Wo wird der nächste Anschlag stattfinden?" ...
Quasi in einem Börsenspiel sollten so Prognosen für zukünftige Ereignisse getroffen, und eventuelle Terroranschläge vorausgesehen werden.
Eine Idee, die eine Chance verdient hätte. Zumal sie von der DARPA entwickelt und betrieben werden sollte, die für mich als alten Neti immer noch eine ganz besondere Aura besitzt (DARPA = quasi Erfinder des Internets). Ich weiß, das steht in krassem Gegensatz zu meiner überaus ablehnenden Haltung zum Pentagon, zu dem die DARPA als militärische Forschungseinrichtung nun mal gehört. Ich habe diesen Konflikt auch noch nicht lösen können.

Nun musste ich aber keine 8 Stunden später lesen, dass das Projekt wohl überraschend zurückgezogen wird.

Schade. Denn die Idee, die dahinter steckt ist beinahe genial und könnte meines Erachtens einfache Umfragen ersetzen und Zukunftsanalysen sicherer machen.
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[Politik] - 9/11 gefaked?

Querdenker in Sachen 9/11 treffen sich erstmals zum Gedankenaustausch
Telepolis faßt in diesem Artikel eine etwas wirres Treffen der 9/11-Skeptiker zusammen.

Äußerst interessant finde ich die (Verschwörnugs)These, dass die Anschläge von Seiten der US-Regierung nur inszeniert wurden. Keine Flugzeugtrümmer im Pentagon und in Shanksville. Ein gefälschtes Osama-Video usw.
Es passt irgendwie ins Bild. Wer skrupellos einen Krieg beginnt und sich die Gründe aus den Fingern saugt, der macht vielleicht auch sowas *unheimliche-Akte-X-Musik-im-Hintergrund*
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[Politik] - Mit Deutschland geht's bergab ...

Waaaaaaaah!!!! Wann geht der nächste Flieger? Ich wandere aus!!!

Ich habe mir grad' ein Interview des Deutschlandfunks von gestern Vormittag angehört (auf MP3 - eine netter Service)
Der Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg spricht dort über die Zukunft der Rente in Deutschland und macht dabei eine interessante Rechnung auf:
Um die Renten der zukünftigen Renter bezahlen zu können, müssten die Versicherungsbeiträge sofort auf das 2-fache erhöht werden.
Denn es kommen nicht nur mehr Rentner auf uns zu. Das ist allgemein bekannt und damit werden heute auch alle Modelle durchgerechnet. Der Fehler, der heutzutage aber gemacht wird, sei eine Nichtbeachtung der Tatsache, dass aufgrund der heute hohen Bruttoeinkommen bei gleichem Rentenniveau (70%) der Absolutbetrag der Renten enorm ansteigen wird. Denn die heute Werktätigen mit hohem Bruttoeinkommen haben natürlich auch Anspruch auf eine höhere Rente.
Außerdem äußert Birg ein paar sehr interessante Gedanken zum (negativen) Bevölkerungswachstum und Einwanderung.
Da kann man wirklich nur noch auswandern. Wer kann mir eine nette warme Insel mit DSL-Anschluß empfehlen?
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[Politik] - Zu schweres Abi in Sachsen

Eigentlich will ich mich ja nicht mehr so aufregen :-)
Aber heute zum nachpfingstlichen Dienstagnachmittag kann ich es mir nicht verkneifen:

Spiegel.de berichtet von einem angeblich zu schweren Mathe-Abitur in Sachsen.
Die Zentral-Prüfung sei, vor allem im Mathe-Grundkurs, zu schwer gewesen.
Das Kultusministerium verweist darauf, dass die Abiturienten "in Mathematik sicher anspruchsvolle Aufgaben erhalten" hätten, der Noten-Durchschnitt aber sowohl im LK wie im GK genauso gut/schlecht sei wie im Vorjahr.
Der Vorsitzende des Landeselternrates Stwrtetschka wird dagegen wie folgt zitiert:
"Erschreckend, wenn im Staatsministerium seit Jahren bekannt ist, dass sich der Durchschnittswert für Mathematiknoten um den Wert vier herum bewegt und man nicht darauf reagiert."

Ja was will er denn???
Das die Prüfungen so einfach gestrickt werden, dass alle Einsen und Zweien kriegen? Das sich in Zukunft Schüler nicht einem (vorgegebenen) hohen Niveau anpassen müssen, sondern das Niveau zu den Schülern hinabsteigen soll?
Dann wären wir bei einem ähnlichen System wie hier in Sachsen-Anhalt, bei dem bei einer Klausur nur eine bestimmte Anzahl von Schülern eine 6 bekommen dürfen. Sind es mehr, muß die Klausur nochmal geschrieben werden, oder aber der Lehrer muß sich aufwändig vor dem Direktor rechtfertigen, warum denn seine Schüler so dumm sind und warum er nicht einfachere Klausuren schreiben kann.

Die Folge wäre ein Abitur, das nichts besonderes mehr ist, ein Allerweltsabschluß quasi, und eine Abinote, die nicht wirklich viel zählt.
Aber halt, ist es heute nicht schon so? Na dann, gute Nacht, deutsche Bildung.
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[Politik] - Mit Deutschland geht's bergab

Mit Deutschland geht's bergab!

Eigentlich wollte ich mir mit dem Beginn dieser Serie noch etwas Zeit lassen. Im Moment überlege ich sogar, ob ich überhaupt weiter schreiben sollte.
Aber ein Artikel von Jens Scholz hat in mir wieder diese Wut und diesen Unmut ansteigen lassen.
Die Wut, auf all die Jammerer, die Miesmacher, die Neinsager, die Verweigerer und Kaputtreder.

Ja, Deutschland geht es seit längerem schlecht. Ja, im Moment sieht es auch nicht nach einer Besserung aus. Aber anstatt die Dinge anzupacken,
auch schmerzliche Kürzungen in Kauf zu nehmen und einmal länger als ein halbes Jahr oder bis zur nächsten Landtagswahl im Voraus zu denken, wird von allen Seiten nur geblockt, gemault und protestiert.


Im Laufe der Zeit haben alle gesellschaftlichen Gruppen vom Arbeitslosen bis hin zum Manager immer mehr vom Staat an Leistungen gefordert und auch bekommen. Das hat solange gut funktioniert, wie es Deutschland verhältnismäßig gut ging. Doch kaum geht es mal nicht mehr steil bergauf und dem Staat dementsprechend schlechter und fordert dieser, zu Recht wie ich meine, etwas von seinen Bürgern zurück, plant Kürzungen und Streichungen, schon wird blockiert, protestiert und „Nein“ gesagt.
Mir scheint, alle sind der Meinung, dass gespart werden muß, aber bitte nicht bei einem selbst.

Bei der Gesundheit? „Nein“, dort nicht, denn das würde einen ja direkt betreffen.
Bei der Rente? „Nein“, sagen die Rentner, weil es sie direkt betrifft. „Jein“ sagen die Jungen, denn es wird sie früher oder später direkt betreffen.
Bei der Bildung? „Vielleicht“, aber viel zu sparen ist da ja nicht mehr.
Bei den Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger? „Mitunter“, sagen die
Arbeitenden. „Nein“ sagen die Politiker, denn das sind über 4 Millionen Wähler. Und was könnte man hier noch sparen?

Vielleicht ring ich mich ja dazu durch, in Zukunft hier die ein oder andere Idee zu Deutschland und seiner Politik zu veröffentlichen. Ideen, wie man es vielleicht besser oder zumindest anders machen könnte. Nur sind diese Ideen teils recht extrem und provokativ, so dass ich im Moment noch eher unschlüssig bin.
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[Politik] - Immer diese Gewerkschaften ...

Es ist schon interessant. Mit Deutschland scheints wirklich den Bach runter zu gehen und alle haben einen tierischen Hass oder Frust auf die Bundesregierung im Besonderen und die Politiker im Allgemeinen.
Ich nicht!!!

Komischerweise empfinde ich immer größere Sympathie mit Gerhard, Münti & Co. und fast schon ein wenig Bewunderung bei ihrem täglichen Kampf gegen alle Lobbygruppen und die Gewerkschaften.
Obwohl. Eigentlich sind letztere ja auch nichts anderes als eine Lobbygruppe.

Schon seit Längerem richtet sich mein Unmut dagegen immer mehr gegen die Gewerkschaften. Vornweg Herr Zwickel und Her Bzirske. Die scheinen ja gegen alles und jeden zu sein. Die klassischen Nein-Sager-ohne-Alternativen. Da wird selbst die CDU blass vor einem solchen Blockadetalent.

Den Reichen wollen sie es nehmen. Nun gut. Von mir aus. Dann sollten sie aber mal mit gutem Beispiel vorran gehen und ihre Nebeneinkünfte aus Aufsichtsratsposten und sonstigen Küngelgeschäften der maroden Staatskasse spenden. Das wär doch mal was!
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[Politik] - Brüderliche Kampfesgrüße ...

.. zum 1. Mai :-)

Irgendwie war ja früher alles besser. Auch die Mai-Demos. In meinen jüngeren Tagen wurde da schön ruhig einmal die Pieck-Allee runtermarschiert, vorbei an einer netten Tribüne mit netten Rentern. Es wurden schicke Fahnen geschwungen und die Stimmung war viel ausgelassener und fröhlicher als heute *zwinker*

Heute wird man ja von dem vielen Rumgetrillerpfeife ganz wuschig im Kopp.
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[Politik] - Wehrdienst?

Schon seit Jahren hör ich immer wieder (in den Medien), dass es eine Wehrungerechtigkeit gibt, da nur noch ein kleiner Teil der Wehrpflichtigen eingezogen würde und seinen Dienst an der Waffe oder am Rentner ableisten muß.
Nur komisch, dass ich noch keinen einzigen getroffen habe, auf den das zutrifft. Sämtliche männliche Jugendliche in meinem Bekanntenkreis wurden eingezogen.
Keine Ahnung, wo die über 50% herkommen sollen, die vom Wehrdienst verschont bleiben.
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[Politik] - Und wieder ein PR-Punkt für Saddam

Breaking News: Saddam Hussein zeigt sich auf den Straßen in Bagdad

Auch wenn die Bilder nicht live sind und Hussein gedoubelt wird, so wird dies doch eine ungemeine Wirkung und Motivation auf die Iraker ausüben.
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[Politik] - Chancen im Inneren

So schlimm der Irak-Krieg auch sein mag - die immense Medienpräsenz und Übermacht der Kriegsbilder im Fernsehen birgt in sich die Chance für den Durchbruch in der Innenpolitik:

Denn während in den Nachrichtensendungen nahezu ausschließlich über Bagdad, Bush und Blair berichtet wird, können doch Schröder und Konsorten im Stillen mal endlich ein stimmiges Konzept zu Reformen im Inneren ausarbeiten, ohne sich gleich nach den ersten 2 Stichpunkten und Bemerkungen für alles rechtfertigen zu müssen.
Und in ein paar Wochen, wenn im Irak alles gelaufen ist, können sie alle mit einem großen Gesamtkonzept quasi überrumpeln.

Das wär mal was!!!
Aber mich fragt ja wieder keiner ;-)
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[Politik] - Merkels Untergang?

Angela Merkel leistet sich mit ihrer Pro-Amerika- und Pro-Kriegs-Position aber auch ein Ding nach dem nächsten. Aber sie hat ja (wenn man mal von ihrem Physik-Studium absieht) nichts anderes gelernt als Ar...kriechen:
1. Pionierleiterin,
2. Chef-Ar...kriecherin von Helmut Kohl und nun
3. das ganze bei Herrn Bush junior

(C) dpa

Wenn die CDU clever ist, nutzt sie diese Chance um Merkel ein für alle mal loszuwerden. Denn wenn die CDU ehrlich ist, kann ich mir vorstellen, dass die an Angela ganz schön zu kauen haben: Erstens eine Frau als Parteivorsitzende (das hat noch nicht mal die SPD geschafft) und dann auch noch eine Frau aus dem Osten. *doppelzwinker*
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[Politik] - Sprachregelung?

Warum heißt das eigentlich immer "DER Irak" und nicht einfach nur "Irak"? Warum heißt es: "Krieg gegen DEN Irak" und nicht "Krieg gegen Irak". Man sagt doch auch nicht: "Krieg gegen das Vietnam", oder "Krieg gegen das Nordkorea" (nur mal so als Beispiel).
Bei DEN Usa (DEN Vereinigten Staaten ...) würde ich es ja noch verstehen. Aber so ...
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[Politik] - Es hat begonnen :-(((

Heute Nacht haben die Amerikaner begonnen Bagdad zu bombardieren – mit „gezielten“ zunächst wie es heißt, aber das ist jetzt auch egal.
Ich als „Nachtarbeiter“ hab mir die Rede von Bush dann doch noch angetan. Mich überraschte, dass er diesmal gar nicht so komisch gelächelt hat, wie bei seinen sonstigen Reden.
Und irgendwie wollte ich grade den Fernseher ausmachen, als die ARD (diesmal als eine der ersten) mit ihren Breaking News begann. Man konnte in den folgenden Minuten zusehen, wie die Sender nach und nach auf eines der weltweit vielleicht 2 oder 3 verschiedenen Bilder (CNN, NBC und ?) aus Bagdad schalteten.
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[Politik] - Von den USA lernen heißt Englisch lernen

Wenn ich aus der Irak-Debatte was gelernt habe (mal davon abgesehen, dass ein Großteil der Amis wirklich „krank“ ist), dann sind das zwei neue Wörter in meinem begrenzten Englisch-Wortschatz:
„Weapons of Mass Destruction“ und „Security Council“
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