[Politik] - Wohin ... ?

Wohin geht es mit Deutschland, speziell seinem Kanzler in diesem Jahr noch? Nach dem Studium einiger Artikel (1, 2, 3) über die derzeitige Lage der Führungsspitze um Schröder, Fischer & Münti stellen sich Zweifel ein. Zweifel, wie es politisch weitergeht. Selbst bei mir.

Derzeit scheinen Schröder&Fischer als zweites großes linkes Duo nach Brandt&Bahr ihre Zeit erreicht zu haben. Vielleicht nicht so abruppt, dafür aber ohne eine Hoffnung auf einen Nachfolger wie damals Helmut Schmidt einer war.
Was mich aber viel mehr auf den Magen schlägt, als der Abschied von der Toscana-Fraktion, ist der Blick auf die Alternativen:

Münti kann und wird es nicht machen. Leider.
Wen anders hat die SPD nicht. Bei aller Liebe, so realistisch muss man sein.
Wer dann?

Die CDU könnte Koch schicken. Ein Ekel durch und durch. Wohl auch und gerade wegen seiner führenden Rolle im Schwarzgeldskandal. Ein korrupter Kanzler? Möglich aber unwahrscheinlich.

Merkel? In letzter Zeit überkommt mich bei ihr immer mehr eine Mischung aus Mitleid und Bewunderung. Bewunderung für ihre Durchsetzungkraft gegenüber dem ganzen schwarzen Männerhaufen um Koch,Wulf&Co. Mitleid ob ihres doch recht trostlosen und ramponierten Eindrucks, den sie in allen Lebenslagen unablässig auszustrahlen scheint.

Stoiber? Der hat einen großen Fehler gemacht, nicht als Bundespräsident anzutreten. Was besseres wird er nie wieder bekommen. Zumindest Kanzler wird er nicht werden. Er hatte seine Chance und hat verloren. Damals gegen Schröder. Und Verlierer werden nicht gewählt.

Aber es wird nach Schröder einen konservativen Kanzler geben. Kein Zweifel. Zumindest an dieser Tatsache.

Und dann? Dann kommt es wie so oft nach einem Regierungswechsel in Krisen-Zeiten. Es geht bergauf. Das wäre es so oder so. Aber die neue Regierung wird sich die Möglichkeit natürlich nicht nehmen lassen, diesen Aufschwung für sich zu verbuchen.
Die SPD hatte das Pech, in der Krise an der Macht gewesen zu sein. Auch da kann man zeigen, was man kann. Nur wird es nicht honoriert. Denn Nachteile und Krisen lassen sich nun mal wesentlich besser vom Gegner ausschlachten.

Und dann haben wir den Salat: Wieder 15 Jahre oder noch mehr konservative Regierungen.

So unerfreulich und lästig dass auch wäre. So untypisch ist es nicht. Deutschland ist nun mal ein in seinen Grundfesten konservatives Land. Ein Land des Konsens, in dem im Zweifel alles so bleibt, wie es ist. Reformfreudig und innovativ sind andere. Das dies funktionieren kann, haben wir in den letzten 50 Jahren gesehen. Doch dass dies mittnichten auch für die nächsten 50 Jahre gut gehen wird, werden wir wie immer erst sehen, wenn alles zu spät ist.

Es wie im Handball. Das du verlieren wirst, merkst du oft schon zur Halbzeit. Aber dagegen ankämpfen tust du immer erst in den letzten 90 Sekunden. Bis dahin überwiegt die Hoffnung und der Glaube, dass es schon werden wird. Manchmal wird es das auch. Oft aber nicht.

In diesem Sinne ...

[Politik] - Der Untergang des Abendlandes

Wer mal ein wenig mehr Zeit und Musse hat als zwischen Tür und Angel, sollte sich mal diesen Essay von Frank Schirrmacher zum Thema der Alterung der westlichen Gesellschaften zu Gemüte führen.

Die Revolution der Hundertjährigen
Warum wir unser Altern neu erfinden müssen.

[Politik] - Bundespräsidentenkandiatenkür

Was für ein Wort:
Bundespräsidentenkandiatenkür

Zur Zeit machen sich Merkel&Co mal so richtig zu den Klöpsen der Nation und Gerd kann ruhig zuschauen :-)
Dass das Amt dabei Schaden nimmt scheint sie nicht zu interessieren. Ich freue mich aber, dass "Mister Schwarzgeldkonto" die Ehre des höchsten Amtes im Staat nicht zu teil werden wird.
Ich wär ja für Frau Dr. Süssmuth. Aber auf mich hört ja keiner. Frau Schavan wär auch ganz nett, weil's auch eine Frau wäre.

Aber das ist ja nicht die erste BP-Wahl mit einem solchen Gezerre. Errinert sich noch einer an Steffen Heitmann. Den ehemaligen sächsichen Justizminister? Nein? Echt nicht? Also kommt ... Diese Pfeife sollte damals 1993 ernsthaft Bundespräsident werden. Na das wär was geworden.
Aktuell fordert er übrigens die Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten. Ernsthaft! Vielleicht sollte ihm mal jemand unser Grundgesetz erklären. Der scheint da irgendwas nicht ganz verstanden zu haben.

[Politik] - Was es nicht alles gibt ...

Ein Handbuch für Deutschland

Jaaa! Sowas gibt es wirklich! Nur leider scheint das kaum einer zu lesen, denn mein täglicher Eindruck der Nutzer dieses Produktes ist ein katastrophaler. Ein Großteil der Leute dürfte nicht mal 5% dessen wissen, was hier als Grundkenntnisse über Deutschland ausländischen Mitbürgern vermittelt werden soll.

Ich finde, jede(r) 18 jährige Deutsche sollte mind. 50% dessen wissen, was im Handbuch steht. Von den Namen aller Bundeskanzler über die Aufgaben des Bundestages und -rates bis hin zu den wesentlichen Geschichtsdaten unseres Landes!
Ansonsten kann ich nur sagen: RTFM!

[Nachtrag: Sogar die ZEIT hat sich dieses Handbuches angenommen.]

[Politik] - Deutschland 2010

Wie sieht es im Jahr 2010 in Deutschland aus?

2 Varianten aus der ZEIT:
Die Gute ...
Die Schlechte ...

[Politik] - Münti macht das!

Eigentlich wollte ich mich zum Wechsel des von mir hoch verehrten Müntefering hier nicht weiter äußern. Zu normal, zu selbstverständlichg erschien mir der Schachzug aus dem Willy-Brandt-Haus.
Doch da die in politischen Dingen mindestens ebenso interessierte Franzi (*Grüße* (-: ) mit Ungeduld auf eine Stellungnahme von mir wartet, hier dennoch ein paar Worte ;)

Ich finde, dieser Wechsel an der Spitze der SPD ist einer der historischen Ereignisse, deren Bedeutung erst in ein paar Jahren so richtig deutlich werden wird. Und in 20 Jahren wird man die Szenen hinter den Kulissen täuschend echt nachgestellt in einer 3teiligen Doku auf Arte sehen können.
Allein bei der Pressekonferenz am Freitag schwang etwas so politisch schwergewichtiges mit, dass alle Kommentare danach von Merkel, Westerwelle & Co nur klein und verlassen wirkten.

Neuwahlen? Pah! Wer soll's denn besser machen? Merkel? Koch? Stoiber? *lol*

Was mir an Münti in diesen Tagen der belanglosen Politiklaberei besonders gefällt ist sein Zitat: "Ich mag keine langen Sätze!". Das merkt man auch hier ...
Ich denke, darin liegt eine der wenigen Chancen der Zukunft der Politik in Deutschland. Weg von langen Schachtelsätzen, Verbot des 7. Nebensatzes und der Zwang zur Beantwortung der gestellten Frage. Und da die gesamte Journalie in Deutschland nicht fähig zu sein scheint, die Politiker in dieses Regelwerk für eine bürgerfreundliche Politik zu zwingen, muss die Initiative wohl oder übel von der Gegenseite, den Politikern selbst, kommen.
Hui ... ich schweife ab.
Egal. In diesem Sinne ...

[Politik] - Ãœberlegungen zum Mars ...

Ich hab mir das mal überlegt.
Die ganze Welt freut sich ja grade ein riesen Loch in den Bauch, ob der tollen Fotos und der zu erwartenden Erkenntnisse der beiden NASA-Mars-Sonden.

Die beiden guten Stücke haben zusammen 820$ Millionen gekostet. Nun gut.
Wenn die Amis jetzt clever gewesen wären oder zumindest nicht ganz so blöde, dann hätten sie allein von den Kosten des Irak-Krieges (ca. 90$ Mrd.) so an die 220 dieser Sonden zum Mars schicken können. Und da ist die Preisoptimierung aufgrund der Massenproduktion noch nicht mit eingerechnet.

Das wären so viele Sonden, dass man auf dem Mars glatt eine eigene Strassenverkehrsordnung einführen müsste ;-)

[Politik] - Elite an den Unis ... :-)

[ironie]
Ãœberall im Land werden zur Zeit die Rufe nach einer oder mehreren Elite-Unis laut.
Gleichzeitig schallt es von den Unis: Kein Geld, keine Leute, keine Mittel.
Da kann ich nur sagen: Pah!
Was genau ist denn eine Elite-Uni? Genau, eine Uni, mit hochbegabten, superschlauen Absolventen!
Und? Bei wem liegt da die Verantwortung? Wieder richtig: Bei den Studenten selbst. Die müssen einfach mehr lernen, nicht mehr nur so rumhängen, weniger faulenzen, keine Partys mehr feiern. Und dafür sich vielleicht mal jeden Abend 4h Stunden in die bei uns hier reichlich gefüllte Bibliothek setzen. Wenn man das ordentlich plant, schafft man es so innerhalb der Studienzeit den gesamten Buch-Bestand des eigenen Faches durchzuarbeiten. Und wenn man dann das gelesene und das gehörte aus den Vorlesungen alles behält und wenn das alle so machen, dann steht hier in Magdeburg der ersten Elite-Uni Deutschlands nicht mehr im Wege.
Packen wir's an!
[/ironie]

[Politik] - Blitzer immer und überall

"Eigentlich sind alle vernünftigen Menschen für Geschwindigkeitskontrollen. Außer, sie werden selber erwischt. Dann werden sie rabiat" Artikel aus der ZEIT

Solche Artikel über die deutschen Radar"fallen" regt bei mir immer wieder die Überlegungen zu folgender Idee an:

Warum installieren wir nicht in der Stadt an jeder Ampel, und zwar wirklich jeder, einen Blitzer? Und zwar keinen dieser altmodischen Sorte. Sondern einen mit direkter Funkverbindung zur Zentrale und mit digitaler Bildauswertung.
Das bedeutet für all diese Raser, Flitzer und Reifenrambos die Geiwssheit, an jeder Ampel geblitzt zu werden.

Was spricht dagegen? Ich denke wenig. Denn Firmen ließen sich sicher schnell finden, mit denen ein solches Pilotprojekt in einer Stadt billig und schnell durchgezogen werden könnte. Und ist es erst einmal installiert, gibt es zwei Möglichkeiten, wie es weitergeht:

a) Die Stadt nimmt massig ein und armortisiert die Investition so in kürzester Zeit.
b) Alle verhalten sich vorbildlich und die Stadt sieht keinen einzigen Euro. Aber eine solche Verkehrslage sollte uns doch eine solche Investition mindestens wert sein!

Aus meiner Sicht können eigentlich nur Leute gegen solch einen Vorschlag sein, die genau wissen, dass es sie an jeder Ecke erwischen würde, weil sie bewußt zu schnell fahren. Also solche Leute, die bewußt Regel- und Gesetzverstöße begehen. Oder übersehe ich da was? Ach ja. Die Politik, die eine solche Entscheidung treffen müsste und natürlich auf der Seite der gesetzesbrechenden Mehrheit der deutschen Reifenrambos ist ...

[Politik] - Wehrpflicht ade ...

Das wars dann wohl mit dem Wehr- und Zivildienst.

Erst wird der Zivildienst auf lächerliche 9 Monate ab Herbst verkürzt. Und dann auch noch das hier ...

[Politik] - Münti!!!

Wem die ewigen Schröder-Parodien auf den Wecker gehen, wer aber dennoch ein bisschen Spass an der Politik haben will, der kann ja mal hier im Münte-Archiv vorbeischauen.

[Politik] - Partei des Ostens

Wo wir schon mal beim leidige Ossi-Wessi-Thema sind.
Es gibt eine neue Perspektive für alle Ossis, die meinen alles ist Mist und die kapitalistischen Wessis beuten uns eh nur aus:

Die Partei des Ostens

Nachdem die PDS ja nun endgültig baden gegangen zu sein scheint, ist diese Partei nun der Sonnenstrahl am Horizont aller benachteiligten und unterdrückten Ossis!

Ein Zitat aus den Zielen der PDO:

Wir haben deshalb erst einmal den Abbau der Benachteiligung des Ostens gegenüber dem Westen zur Hauptaufgabe unserer politischen Arbeit gemacht.

Allein die sprachliche Formulierung kommt mit einer Wucht daher, die jeden Gegner erzittern läßt. Und damit man weiß, mit wem man es zu tun hat, hat man deshalb erst einmal ein Foto des Vorstands gemacht:



Dieses Foto sollte sofort in den großen Weltgeschichtsalmanach unter dem Eintrag: Ossi aufgenommen werden. Und wenn dann in 3000 Jahren mal einer fragen sollte: "Was war eigentlich ein Ossi? Wie sah er aus?" dann soll er sich einfach nur dieses Foto anschauen.

Das ganze Thema dann noch mal als Artikel bei Telepolis ...

[Politik] - Jammer-Wessis ...?

Vom Osten lernen heißt Siegen lernen!
Ist der Jammer-Ossi nur ein Klischee? Ist der Jammer-Wessi dagegen Fakt?
Den Eindruck könnte man haben, wenn man diesen ZEIT-Artikel von Klaus-Peter-Schmid liest.

In all den Talkshows zum Thema „Deutschland in der Krise“ jammern in aller Regel Westdeutsche unter sich. Die viel zitierten Jammer-Ossis machen sich dagegen rar.

Trotzalledem: Für mich jammern (wir) Ossis immer noch zu viel und tun zu wenig!

[Politik] - Mut zur Wahrheit?

Wird der Bundestag Mut zur Wahrheit beweisen, und die Mittel für ein Scanner-System bewilligen, mit dem es mglich wäre, die 16.000 Säcke mit zerschnipselten Stasi-Akten schon in 5 Jahren komplett zu restaurieren anstatt in 400 Jahren?
Oder werden die (westdeutschen) Abgeordneten diverse Ausflüchte suchen, die Mittel zu verweigern um eventuell ihre Haut zu retten?

Eine Entscheidung, wie ich finde, die zeigen wird, wieweit wir schon zusammengewachsen sind oder ob die Verhältnisse in Ost und West immer noch mit verschiedenen Maßstäben gemessen werden.

Spiegel-Artikel dazu:
Puzzle-Scanner für die Stasi-Schnipsel

[Politik] - Wer hat das sagen?

Angesichts der zu erwartenden Promi-Welle, morgen, zum TDDE in Magdeburg (wer's noch nicht weiss: die zentrale Feier mit allem drum und dran findet morgen hier, in Magdeburg, statt!) ... also angesichts dieser Welle von Spitzenpolitikern stellt sich mir die (hypothetische) Frage nach der Rangfolge der Befehlsgewalt im Ernstfall.
Bundespräsident->Bundeskanzler->Bundestagspräsident ?
Und wenn's alle drei auf einmal erwischt? Was dann? Präsident des Bundesverfassungsgericht wie in den USA? VizeKanzler? Bundesratspräsident? Bundesverteidigungs-Minister?

Bis auf den VizeKanzler sind morgen alle der oben genannten hier ... hmmm ...
Also wenn wer die genaue Reihenfolge kennen sollte, schreib er sie mir mal :)

[Politik] - Weg mit den Häuslebauer-Subventionen

Endlich lese ich mal in dem Wust der Maulerei und dem Gejammer über Reformen, Streichungen und Kürzungen eine Meinung, die aus meiner Sicht den Nagel auf den Kopf trifft.

"Erst wenn alle aufschreien, kann man von einer ausgewogenen Verteilung der Lasten ausgehen." Nico bei lumma.de

Kann mich ihm nur anschließen, was die Kürzung der Pendlerpauschale angeht. Von mir aus können sie die ganz streichen! Und die Eigenheimzulage gleich dazu. Wozu soll der Exodus aus den Städten hinaus aufs Land auch noch finanziell gefördert werden? Es ist schon schlimm genug, dass solche Leute den Städten als Steuerzahler verloren gehen, aber die Infrastruktur dieser vollauf nutzen.

Und woher kommt überhaupt die irrige Annahme, jeder Bürder/Familie müsste irgendwann ein Haus (auf dem Land) bauen? Kann er ja machen. Jeder kann ja die Vorteile des billigeren Wohnens auf dem Lande nutzen. Nur sollte er dann auch die Mehrbelastung durch länger Fahrtwege etc. gefälligst auch selbst tragen. Stadtbewohner bekommen doch auch nicht ihre höheren Lebenshaltungskosten in der Stadt subventioniert!

[Politik] - Geld wird nicht vernichtet!

Endlich spricht mal einer aus, was mir schon lange durch den Kopf geht:

"Beim großen Börsencrash der letzten Jahre wurden eben nicht, wie es gemeinhin heißt, mehrere hundert Millionen Dollar Anlegergeld 'vernichtet'; sie befinden sich nur auf anderen Konten." Werner Rügemer, zitiert in Telepolis

Also hört auf zu Jammern ihr Kleinanleger! Hättet Euer Geld ja aufs Sparbuch bringen können oder rechtzeitig verkaufen können!

[Politik] - "Demokratie"

Zwei Artikel, bei denen einem schon wieder ganz anders wird:

US-GERICHTSHOF - Der Siegeszug des Moralapostels

"KRIMINELLE VEREINIGUNG" - Berlusconi-Partei droht Richtern und Staatsanwälten

[Politik] - Policy Analysis Market

Das ging aber schnell ...

Noch am Nachmittag hab ich von der neuen "Terror-Börse" des Pentagon gelesen. Bei dieser sollte man (Experten) im Wesentlichen auf zukünftige Ereignisse tippen können. "Wann wird Sadam gefunden?", "Wo wird der nächste Anschlag stattfinden?" ...
Quasi in einem Börsenspiel sollten so Prognosen für zukünftige Ereignisse getroffen, und eventuelle Terroranschläge vorausgesehen werden.
Eine Idee, die eine Chance verdient hätte. Zumal sie von der DARPA entwickelt und betrieben werden sollte, die für mich als alten Neti immer noch eine ganz besondere Aura besitzt (DARPA = quasi Erfinder des Internets). Ich weiß, das steht in krassem Gegensatz zu meiner überaus ablehnenden Haltung zum Pentagon, zu dem die DARPA als militärische Forschungseinrichtung nun mal gehört. Ich habe diesen Konflikt auch noch nicht lösen können.

Nun musste ich aber keine 8 Stunden später lesen, dass das Projekt wohl überraschend zurückgezogen wird.

Schade. Denn die Idee, die dahinter steckt ist beinahe genial und könnte meines Erachtens einfache Umfragen ersetzen und Zukunftsanalysen sicherer machen.