[Politik] - Atomstrommilliarden

Irgendwie ging die heute-Show bisher an mir vorbei. Gut, ich mag den Namensgeber (heute-Nachrichten) nicht besonders und es sieht auch alles aus wie eine schlecht synchronisierte DailyShow mit Jon Stewart aus.

Aber besser als in diesem Beitrag kann man aktuell kaum auf den Irrsinn in den Köpfen der Energiekonzerne hinweisen - es soll ja noch Leute geben, die glauben, was uns RWE&Co so jeden Tag vom Himmel schwafeln:

[Politik] - US-Präsident

Eigentlich haben die Amerikaner in ihrer Gesamtheit einen solchen Präsidenten gar nicht verdient:

[Politik] - Steuer gegen Armut?

Jan Josef Liefers über die Transaktionssteuer - eine schöne Idee, so wie sie dargestellt wird. mit 2 Haken:
1) für 50 Mrd kann man sich eine Menge an Lobbyisten kaufen - sicher mehr, als derzeit in Berlin verfügbar sind. Und geballter Lobbymacht hat selten eine Regierung widerstanden (schon gar keine schwarz-gelbe). Gibt es eigentlich Hinweise, das dies jemals der Fall gewesen ist?
2) Die Milliarden müssen natürlich irgendwo herkommen. Sprich am Ende werden auf Kredite 0,05% mehr Zinsen verlangt und jeder Einzelne zahlt mehr an die Banken - im Kleinen zwar, aber in der Summe ausreichend.


[via Herrn Schwaner]

[Politik] - Abhängiger TÜV

Der TÜV prüft Atomkraftwerke.
Der TÜV-Süd gehört zum großen Teil den großen Energieunternehmen.
Würde der TÜV ein Atomkraftwerk stilllegen, er würde sich selbst den Geldhahn zudrehen.

Da schüttelt es einen nur noch:


[via Familienpolitik]

[Politik] - Charakterlehrer

Im letzten ZEIT-Magazin war eine beeindruckende Geschichte über einen Hamburger Lehrer zu lesen, der mehr als sein halbes Leben in der Schule verbrachte. Die Geschichte hatte eine interessante, übergeordnete Botschaft, die einem bei allen heutigen Bildungsdiskussionen zu denken gibt:
Es kommt meist mehr auf den Charakter des Lehrers an, als auf die Methoden. Und schwache Lehrercharaktere, die diesen Beruf eigentlich nie hätten ergreifen sollen, schaden nicht nur den einzelnen Kindern, sondern auch dem Bild des Lehrers in der Öffentlichkeit allgemein.

Fritz Fegebank war im vergangenen Jahr an 361 Tagen in der Schule. ... Rund 2500 junge Menschen haben während seiner Dienstjahre am Hamburger Gymnasium Buckhorn, im wohlhabenden Stadtteil Volksdorf gelegen, das Abitur gemacht, Fritz Fegebank kennt sie alle. »Ich muss kurz die Stimme hören, dann fällt mir der Name und der Jahrgang wieder ein.« Und die Abi-Note. Im Kollegium vermuten sie, dass er ein fotografisches Gedächtnis habe. Oder ein Superhirn. ... Wenn Fritz Fegebank, 65, Oberstufenkoordinator und Lehrer für Latein, Geschichte und Philosophie, war ... 40 Jahre im Dienst. Zwei Tage hat er wegen Krankheit gefehlt, und wenn der Direktor ihn nicht überredet hätte, noch zu Hause zu bleiben, wäre er schon nach einem Tag wieder erschienen. Die Hüftoperation hat er in die großen Ferien gelegt, ausnahmslos ist er im Anzug erschienen, und Klausuren hat er grundsätzlich in der nächsten Unterrichtsstunde zurückgegeben. Außer wenn die schon am nächsten Schultag war und Werder Bremen ein Heimspiel hatte. ... Die Kollegen hatten ihm einen Thron gebaut, in Werder-Grün, und sein Leben als Quiz inszeniert. Zu einer Frage gehörte ein Foto aus den siebziger Jahren. Es zeigte sechs Schüler, dazu wurden fünf Geburtsdaten genannt. Das fehlende Datum nannte Fritz Fegebank, ohne zu zögern. Der Lehrer Fritz Fegebank geht in Pension. Sehr zum Bedauern seiner Schüler. Was ist sein Geheimnis?

Lesebefehl!

[Politik] - Aktion gegen Verpixelung von Google Street View

Und noch was tolles zu Googles StreetView:

"Jens Best will all jene Häuser fotografieren, die von ihren Bewohnern bei Street View gesperrt werden. Denn, sagt er, der öffentliche Raum gelte auch im Digitalen."

Also ich finds Klasse :-)

[Politik] - Vernünftige Stimme zum Google-StreetView-Bashing

Endlich mal eine vernünftige Stimme im derzeit wieder aufflammenden Google-Street-View-Hass-Bashing:

Die lächerliche Angst vorm bösen Blick

So können sie sich das nicht vorgestellt haben in Karlsruhe. Das Fotografieren von Hausfassaden als Verletzung der Menschenwürde? Die Veröffentlichung von Ablichtungen bewohnter Häuser und belebter Straßen als Eingriff ins Persönlichkeitsrecht? ... Wenn der Datenschutz davor schützen soll, dass jemandes ohnehin öffentlich sichtbares Eigentum oder Besitz fotografiert und veröffentlicht wird, stellen sich ein paar Fragen. Darf ich dann das tolle neue Auto meines Nachbarn auch nicht mehr fotografieren, auch nicht von der Seite - oder von oben? Was ist mit seinem Hund? ... Und darf ich denn das schöne Haus nebenan wenigstens mit Worten beschreiben? Und was ist, wenn ich eine Beschreibung meiner Straße im Internet veröffentliche? ... Mein Haus, mein Auto, mein Gärtchen: Wenn dies künftig als verfassungsrechtlich geschützter Ausdruck des Menschenwürde gelten soll, tun wir uns keinen Gefallen. mehr im Spiegel...

[Politik] - Schulpolitik ganz einfach

Mit der Schulpolitik im Allgemeinen und dem Volksentscheid im Speziellen ist es doch eigentlich ganz einfach:

Rational betrachtet spricht alles für langes gemeinsames Lernen und für eine individuelle Förderung schwächerer Schüler in einem Umfeld von schlauen Schülern.

Um jedoch solchen Reformen zustimmen zu können, müsste die entscheidende Masse der Eltern - die Mittelschicht - altruistischdenken und stimmen. Denn solche Reformen (wie jetzt auch in Hamburg) würden den schwächeren Schülern viel mehr bringen als ihren eigenen, mutmaßlich hochgebildeten Sprösslingen.

Die Mittelschicht als solche denkt jedoch in höchstem Maße egoistisch - und zu Zeiten der Krise umso mehr.

Deswegen kann man auch all ihre scheinbar rationalen Argumente gegen jegliche Reform des Schulsystem (= jede Reform, die ihr heiß geliebtes Gymnasium antastet) nicht ernst nehmen, denn dahinter stehen immer Aussagen wie:

"Der Paul Wilhelm soll gefälligst mit der Amelie Evelin zusammen lernen und ja nicht mit Memet oder Ali!" (auch, wenn Ali schlauer als Karl ist)

"Spiel nicht mit den Schmuddelkindern!"

Und solange dieses Denken vorherrscht (und es wird noch lange vorherrschen), solange wird sich am deutschen Bildungssystem nichts ändern.
Und bessere Bedingungen als in Hamburg jetzt wird man nirgends mehr finden: Ein kleines Gebiet, ein Stadtstaat, eine mitmachende CDU mit den Grünen im Boot (und der SPD und den Linken).Wenn es gegen das Gymnasium geht, versteht der deutsche Michel keinen Spaß!

[Politik] - Kinderhasserstadt Hamburg?

Da wir hier ja grad eine sehr schöne Diskussion über das Land der Kinderlosen haben: Hier ein Artikel aus dem vorletzten ZEIT-Magazin.

Ist Hamburg eine Stadt von Kinderhassern? Das wohl nicht. Aber Kindergärten sind gerade bei der reichen (kinderlosen) alten Bevölkerung nicht gern gesehen und werden über den Umweg der Kindergärten dort sehr oft und sehr gern weggeklagt:

Was bin ich froh, in einem Land zu leben (=Ostdeutschland!), in dem solche Dinge (im Moment noch) nicht denkbar sind. Und in dem es (verglichen mit dem Rest Deutschlands) nahezu paradisische Krippenplatzzustände gibt.

Wenige Tage später hat die leitende Pädagogin im Briefkasten einen Zeitungsbeitrag gefunden, in dem es unter eindrucksvollen Flammenfotos um eine abgebrannte Kindertagesstätte ging. Es war kein Kommentar dabei, doch verstanden hat sie auch so. ... Gut aussehende, privilegierte, gebildete, liberal wirkende Hanseaten, die in beschaulichen Stadtvillen wohnen und die plötzlich – da persönliche Interessen angetastet sein könnten – mit »hektischen Flecken am Hals und Schaum in den Mundwinkeln« gegen Kindergärten zu Felde ziehen. ... Als eine der Speerspitzen der Anti-Kita-Bewegung darf der Plakatkünstler Holger M. gelten. Er ist 70. Kinderlos. Wohlhabend. Er wohnt in der Wrangelstraße und klagt im Eilverfahren gegen die Umwidmung des Nachbarhauses in einen Kindergarten. ... In der Straße herrsche eine »Unterversorgung mit Stellplätzen«, so komme es nicht nur zu Stauungen, sondern durch das Zuparken des Stellplatzes für sein Cabrio auch »praktisch täglich« zu Spannungen. .. Da ist von den »erheblichen Immissionen« und dem »massiven Lärm« die Rede, der von solch einer »unnatürlichen Konzentration von Kindern« ausgehe. Diese »vollkommen unerträgliche und inakzeptable Belastung« führe auf Dauer zu »Gesundheitsbeeinträchtigungen der Nachbarn«. Das Hohelied jener Politiker, die Kinderlärm als Zukunftsmusik bezeichneten, heißt es da, dürfte »abrupt in schrille Dissonanzen« umschlagen, sollten diese Politiker selbst von solcher Nachbarschaft betroffen sein.

Da kann man nur hoffen, das Gesetzesänderungen beschlossen werden, bevor die greisen Egomanen endgültig die Macht übernommen haben.
"Darüber hinaus harrt man der angekündigten Novellierung der Lärmschutzgesetze, die Kinderlärm unter ein besonderes Toleranzgebot stellen soll."

(Zitate aus der ZEIT 27/2010)

[Politik] - Kinderkrippenparadies im Osten

Es ist fast schon beängstigend, wie gut, wie hoch die Quote von Krippenkindern in Ostdeutschland, speziell in Sachsen-Anhalt, ist:

"71 Prozent der Einjährigen und 88 Prozent der Zweijährigen besuchen in Sachsen-Anhalt eine frühkindliche Bildungseinrichtung oder werden
in der Tagespflege betreut. ... In den alten Bundesländern liegen die Betreuungsquoten für Einjährige bei 12,4 Prozent und für Zweijährige bei 29,7 Prozent."

Was ist nur in den alten Bundesländern los? Nur jedes 9. Kind in einer Krippe. Daher wohl auch keine Krippenplätze, keine Angebote. Das hat sicher viel mit der verbohrten westlichen Ideologie von der "Frau am Herd" und dem Mann im Hause, der gefälligst genug Bares ranzuschaffen hat, damit die Familie durch kommt.

Dass es darauf aber bei vielen Frauen gar nicht ankommt, sie vielmehr gerne einen Beruf ausüben und dazu nunmal zwingend ein gutes Angebot an Krippenplätzen benötigen, hatten wir ja schon mal vor ein paar Tagen hier diskutiert ...

[Politik] - Frage zur Kreditvergabe

Ich verstehe den Geldkreislauf mal wieder nicht.

In einem sehr schönen Artikel in der aktuellen ZEIT wird versucht zu erklären, wie aus Geld Geld wird.
Leider nicht sehr umfassend.

Man kann dort lesen, dass die Banken "aus einem Euro Zentralbankgeld 50 Euro Kreditgeld erzeugen" können.
Wenn ich als Banker also einem Kunden 50€ Kredit geben möchte, muss ich mir nur einen 1€ von der EZB borgen.

Soweit so nachvollziehbar.
Nur, was ist, wenn mein Kunde die 50€ nicht zurückzahlen kann? Dann sage ich "Pech gehabt" und zahl der EZB ihren 1€ zurück und stehe finanziell da wie zu Beginn.
Nur mein Kunde hat 50€ mehr - und sich was leckeres für gekauft.

Wo also liegt das Risiko bei der Bank? Wo ist da mein Denkfehler? Wo macht die Bank 50€ Verlust?

Vielleicht kann mir ja einer der hier mitlesenden Banker diese Fragen beantworten ;-)

[Politik] - Enttarnung der Pharmalobby

Für mich gibts bei der Pharmalobby nichts mehr zu enttarnen - vor mir steht sie in ihrer ganzen verkommenen Gier mit ihrer grässlichsten Fratze.

Aber es gibt leider immer noch genug Leute, die ihrer Lobbyarbeit anheim fallen und die Apotheker per se für nette Leute halten (Ja, manche sind wirklich nett, wie ein alt eingesessener Apotheker weit jenseits der Rente hier in unserem Viertel - aber die Mehrheit sind einfach nur raffgierige Böcke, die die Gutmütigkeit der Patienten und die Unfähigkeit der Politik ausnutzt, in diesen ganzen Pharmafilz mal so ordentlich reinzudreschen).

Und für all jene, die noch an das Gute in der Pharma-Industrie glauben, hier ein Ausschnitt aus der heute-Show des ZDF - ein Interview mit einem Pharmalobbyisten, der schon zu senil ist, um zu merken was er sagen darf und was nicht:



Lustig auch die Referenten in der Tür, die verzweifelt Hilfestellungen geben.

Das ZDF hat wohl Angst um seine Werbeeinnahmen bzw. die Verwaltungsräte Angst um ihre Parteispenden von Bayer&Co, weswegen das ZDF diese ganze Aktion inzwischen gar nicht mehr so witzig findet.

[Politik] - Katastrophale Einstellung zu Müttern und Kinderkrippen

Ein vor ekliger Rückwärtsgewandtheit geradezu strotzender Beitrag zur Bildungs- und Familienpolitik habe ich letzten von Konstantin Sakkas im Deutschlandfunk zu hören bekommen. Er kann hier nachgelesen werden.

Sakkas redet redet dabei ständig davon, dass Frauen ihre Kinder in die Krippe geben, weil sie arbeiten "müssen" um allen zu zeigen, wie arbeitssam sie sind.
Auf die Idee, dass Frauen vielleicht einfach arbeiten wollen kommt er, wie so viele andere, nicht.
Sakkas redet von einer Modeerscheinung und sieht nicht, wie wertvoll Krippen und die damit verbundene soziale Ausbildung der Kinder für sie selbst aber auch für die Gesellschaft sind. Er war sicher nie in einer Krippe oder hat Kinder in dieser Zeit beobachtet. Die Traumwelt von Sakkas besteht wahrscheinlich aus lauter daheim behüteten, egoistischen Soziallegasthenikern.

Ich wollte eigentlich schon voller Abscheu den Podcast stoppen. Und hörte mir dann aber doch seine Ergüsse zur Bildung bis zum Ende an. Quintessenz: Bei der Forschung kann ruhig gespart werden - die wirklich guten Forscher brauchen keine staatliche Alimente.

Gruselig solche Menschen - einfach nur gruselig.

[Politik] - Coole GEZ

Na da regen sich ja jetzt gerade die privat finanzierten Medien wie bockige Kinder über die GEZ-Neuregelung auf. Nicht mehr kompliziert pro Gerät, Handy, Radio, Fernseher, Autoradio, iPad, PC soll abgerechnet werden - sondern einfach per Haushalt.

Also ich find das toll!

Es ist einfach. Es ist nachvollziehbar. Es zahlen ja auch alle für Autobahnen, Kindergärten und Opernhäuser - auch wenn sie sie selbst nie nutzen.
Und mal ehrlich, die Zahl derer, die
- kein Fernseher,
- kein Radio,
- keinen PC,
- kein Handy,
- kein iPad und
- kein Auto haben

und dennoch in einem eigenen Haushalt leben, gehen doch arg gegen Null. Von den offiziellen Zahlen (die ich leider nicht kenne) müsste man ja noch mal die GEZ-Betrüger abziehen.

Aber klar, die privaten Medien finden den ÖR ja per Definition überflüssig.

[Politik] - Typisch deutsches Gejaule

Wie man im Fall der Pfand-Bon-Klauenden Kassiererin sieht, die rausgeschmissen wurde, dagegen klagte und verlor: Es ist nicht immer alles so wie es scheint - auch wenn es gut in unsere Klischees passt.
In diesem Fall: Der angeblich böse Discounter, der einer Angestellten wegen 1,30€ gekündigt hat.

Wie in der Süddeutschen steht, war da noch viel mehr: Lügen, Vertuschungen, falsche Anschuldigungen ... alles durch "Emmely"

[Politik] - Einsparmöglichkeiten im Bundeshaushalt

Der SPIEGEL hat vor ein paar Tagen eine Liste mit Spar-Ideen zum Bundeshaushalt veröffentlicht.
Ich würde jede Partei sofort wählen, die genau diese Kürzungen in voller Höhe und ohne Ausnahmen versprechen würde:



Gerade Punkt 9 (Abschaffung verminderter MwSt-Satz) und die Punkte 3 und 4 wären mir aufgrund des zu erwartenden Protestgejammers der üblichen Verdächtigen ein besonderer Genuss :-)


Nachtrag: Die ZEIT hat ebenfalls eine Reihe von Vorschlägen veröffentlicht, die es umzusetzen lohnen würden:

• die Steuerbefreiung für Flugbenzin abschaffen (Einsparvolumen: 7 Milliarden Euro)
  
• die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf zwölf Monate begrenzen, die Frühverrentung beenden und die Zahl der Arbeitsmarktprogramme reduzieren (3 Milliarden Euro)
  
• das Dienstwagenprivileg kippen, also die pauschale Besteuerung von privat genutzten Dienstwagen (2 Milliarden Euro)
  
• die Steuerbefreiung der Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit aufheben (2 Milliarden Euro)
  
• die Steinkohlesubventionen streichen (1,7 Milliarden Euro)
  
• die Wohnungsbauprämie abschaffen (0,6 Milliarden Euro)
  

[Politik] - Mitschnitt von Merkels Telefonat mit Köhler

Frau Dr. Merkel hatte ja versucht, Horst Köhler am Telefon umzustimmen. Hier nun ein Ausschnitt des Telefonats, der mir zugespielt wurde:

Köhler: "Angela, ich trete zurück. Mir reicht's."
Merkel: "Was? Horst, das kannst du doch nicht machen! Komm erstmal rüber. Ich hab hier noch ein paar Bier stehen vom Lena-Gucken."
Köhler: "Ach ne lass mal. Regnet ja eh gerade."
Merkel: "Mensch Horsti, mach keinen Scheiß. Ich ruf den Westerwelle an, der kommt vielleicht auch dazu."
Köhler: "Brrr. Ne nicht der Guido. Da tret ich gleich nochmal zurück wenn ich den sehe."
Merkel: "Dann frag ich Peer, der bringt sicher auch noch ein paar Steaks mit. Ich hab hier ein großes Vordach, da können wir auch bei dem Shitwetter grillen."
Köhler: "Ne du lass mal. Die Eva Luise taut grad noch ein wenig Braten von letzter Woche auf."

[Politik] - Steigerung von Fähnchen im Wind



Was ist eigentlich die Steigerung von "Fähnchen im Wind"?
Eine "Fähnchen-im-Wind"-Haltung hätte man ja der FDP noch abgenommen. Weil man nichts anderes von ihr erwartet, macht ein solches Verhalten sie sogar noch glaubwürdig.

Aber das, was Pinkwart in NRW abzieht, ist schon mehr als das.

Man könnte sagen, Pinkwart ist das Fähnchen abhanden gekommen - er ist nur noch die Fahnenstange die problemlos immer in jede Windrichtung alles sagen kann.

[Politik] - Wenn ich die Hamas wäre

Also wenn ich die Hamas wäre und ich müsste Waffen und Raketen in den besetzten Gaza-Streifen schmuggeln, ich würde mir ein paar leichtgläubige Hilfsorganisationen suchen, ein paar Schiffe chartern und das ganze als Hilfstransport deklarieren.
Dann würde ich damit direkt nach Gaza fahren und hätte in jedem Fall gewonnen:

Fall 1:
Die Israelis lassen mich passieren, weil sie Angst haben, einen "Hilfskonvoi" zu stoppen. Ich hab mein Ziel erreicht, die Waffen sind im Gaza-Streifen.

Fall 2:
Die Israelis wollen die Schiffe kontrollieren oder in einem Hafen auf LKWs umladen (was ich als Hamas natürlich strickt ablehne). Dann lass ich es zu einem Gefecht kommen, es wird schon genug Bilder geben, die die Israelis diskreditieren. Schließlich kontrollieren sie einen Hilfskonvoi, wie können sie nur!
Wenn unsere Schiffe dann in den Hafen geschleppt werden, und bei Kontrollen dort unsere Raketen gefunden werden, so schreien wir einfach laut, dass der Mossad die Waffen an Bord geschmuggelt hat, um die Militäraktion zuvor zu rechtfertigen. Kein Mensch wird den Israelis glauben und wir haben als Hamas einen wunderbaren Propagandasieg. Besser kann es gar nicht laufen. So oder so.

[Politik] - Köhler trat zurück

Unser aller Buprä Köhler trat zurück.

Wer übernimmt?
Lena for President? Und Herr Koch aus Hessen hat ja jetzt auch Zeit.

Also keine Grabreden mehr zum Jahreswechsel.

Keine Frage: Er wurde erpresst. Nur womit? Wer weiß etwas, was auf keinen Fall an die Öffentlichkeit darf?