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lifeLog - Politik

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[Politik] - FDP und Schlecker

Ich finde die Haltung der FDP in Sachen Schlecker nachvollziehbar. Noch besser finde ich, wie der gemeine Volkszorn sie dafür hasst. Hoffentlich.
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[Politik] - Ossis an die Macht

Zwei Ossis an der Spitze der Bundesrepublik. Wer hätte das vor 10 Jahren zu träumen gewagt. Mehr können wir Ossis uns da kaum wünschen, zeigt es doch, dass wir endlich oben angekommen sind.

(Wäre Wolfgang Thierse noch Bundestagspräsident, wären es schon 3 Ossis an der Spitze).
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[Politik] - Wulff-Netzwerk als Grafik

Die ZEIT hat einmal sehr schön die aktuell bekannten Verzweigungen im Amigo-Netzwerk vom Schnäppchenpräsidentn Christian Wulff visualisiert:

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[Politik] - Bankrotter Boykott der Griechen

Das ist schon skurril. Die Griechen wollen Deutsche Waren boykottieren. Dabei können sie diese ja nicht mal bezahlen.
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[Politik] - Klaus Kinkel Geheimdienstchef

Das war mir neu, dass Klaus Kinkel Anfang der 80er Chef des BND war.
Da war ja der Posten eines Staatssekretärs im Justizministerium danach fast ein Abstieg.
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[Politik] - Gnuuud Gingrütsch

Dieser amerikanische Präsidentschaftskandidaturanwärter ist eigentlich perfekt geeignet für die sächsische Mundart: "Gnuuud Gingrütsch"
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[Politik] - Freie Fahrt für freie Grüne

Die Grünen machen sich für den Ausbau verschiedener Autobahnen stark.

So so, möchte man da sagen. Und fragt sich, woher diese Kehrtwende kommt.

Dabei ist es eigentlich offensichtlich. Die eigene Klientel (gebildete, gut situierte Bürgertum) ist gealtert und findet mit zwei Autos vor der Tür des schicken Eigenheims das Reisen per PKW doch irgendwie bequemer als noch in der Jugend per Bahn. Und da stören Staus natürlich nur.

Hätte ich die Grünen jemals gewählt, wäre das ein Grund, mich endgültig von ihnen abzuwenden.
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[Politik] - Ich heiße Bundespräsident - Wullf ala Loriot

Das ist mit das Beste, was ich zum Thema Wulff bisher gesehen habe. Kugel mich immer noch vor Lachen.

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[Politik] - Der rasende Deutsche

"Was dem Ami die Waffen, ist dem Deutschen das Rasen."


Da hat der Herr Kretschmann in Baden-Würtemberg aber mal sowas von Recht mit.
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[Politik] - Wort des Jahres 2011

Das könnte zum Wort des Jahres werden: Quorum
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[Politik] - Alternativen zur Vorratsdatenspeicherung?

Als Internetbürger muss man gegen die Vorratsdatenspeicherung sein, klar. Aber was wären denn die Alternativen?

Wie klärt man ohne Rückverfolgung der IP-Adresse Beleidigungen, Verleumdungen, (ja auch) Urheberrechtsverletzungen, etc. auf? Bleiben die im Netz dann ungeahndet? Und wenn sich das Leben mehr und mehr ins Netz verlagert auch generell unverfolgbar?

Klar, wer einigermaßen beisammen ist, nimmt Anonymisierungsdienste und diverse Müllmailadressen aus Timbuktu. Wenn sich das erst mal flächendeckend und einfach durchsetzt, ist eh Feierabend mit all den gespeicherten Daten.

Aber mich würde als IT-Mensch schon mal interessieren, wie denn die Alternativszenarien der VDS-Bekämpfer so aussehen. Aus echtem Interesse heraus.
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[Politik] - Die SPD

Die SPD mag Peer Steinbrück nicht und ist für die Vorratsdatenspeicherung. Die machen es einem aber auch wirklich nicht leicht.
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[Politik] - Guttenbergs Wiederkehr

So, diese Woche kauf ich mir die ZEIT mal nicht. Reg ich mich nur unnütz auf.

Wobei, man kann ja noch hoffen, dass eine mögliche Rückkehr Guttenbergs auch ihr Gutes hätte:

Er polarisiert so stark, dass er auch beim politischen Gegner der Christsozialen ungeahnte Kräfte mobilisieren könnte - das Bürgertum geht a) extra aus Protest gegen Guttenberg wählen und wählt b) nicht die CDU/CSU.

Weil welcher Akademiker, promoviert dazu, könnte da 2013 noch guten Gewissens die Schwarzen wählen?
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[Politik] - Rating-Tipps

Ich versteh das mit der gewollten Beschränkung der Rating-Agenturen durch die EU nicht.
Sowas kann man doch nicht regulieren oder verbieten. Wenn ich mich hinstelle und Kaufempfehlungen für bestimmte Firmen und Staatsanleihen mache, fällt das unter die Meinungsfreiheit. Und wenn mir andere vertrauen und meinen Bewertungen Glauben schenken, dann kann sie niemand daran hindern.

Wenn ich einem Kumpel einen Fernseher oder ein Buch empfehle und er den Tipp gerne annimmt, ist das ähnlich wie mit den Rating-Agenturen in klein.
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[Politik] - Portrait des großen Großmann

Es gibt Persönlichkeiten, bei denen kann man zwar das, für das sie inhaltlich stehen, ablehnen - sie sind aber dennoch faszinierend und es ist hoch interessant, Dossiers über sie zu lesen.

So zum Beispiel Jürgen Großmann, Chef von RWE und Ober-Atomkraft-Befürworter:

ZEIT: Der letzte Saurier

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[Politik] - Rolle Rückwärts beim KiTa-Ausbau (1)

Ich habs ja schon beim Beschluss des Rechtsanspruches auf einen KiTa-Platz für alle Kinder gesagt: Das wird nichts und man wird rechtzeitig vor dem Inkrafttreten 2013 diesen Rechtsanspruch aufweichen oder ganz zurücknehmen.

Nun beginnen die ersten Störfeuer der Kommunen - und sie werden Erfolg haben. Leider.



Zitat Januar 2011:
Lustig wird es mit dem Rechtsanspruch für einen Krippenplatz ab 2013 - mein Tipp: Man wird das Gesetz entweder wieder kippen oder aufweichen ("Na was wollen Sie denn, 2h Tag sind doch ein Platz. Auf mehr haben sie keinen Anspruch")
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[Politik] - Die CDU ist die neue SPD

Als CDU Wähler und noch mehr als CDU-Mitglied muss man sich in dieser Zeit wohl jeden Abend in den Schlaf weinen :-)

Atomausstieg, Mindestlohn,Abschaffung der Wehrpflicht, ...

Damit fängt die CDU all die SPD-Wähler, verliert aber ihre CDU-Wähler (an wen eigentlich?).

Ich hab da ja zwei Theorien. Eine etwas ältere und eine neue seit heute:

Die Ältere besagt, dass irgendwann Merkel auf einer Bundespressekonferenz lustig feixend wie so oft, ihren SPD-Mitgliedausweis aus der Tasche ziehen wird und Steinbrück laut lachend hinter dem Vorhang vorschlendern wird und beide werden sagen "April, April".

Zur neueren Theorie muss man wissen, dass die FDP bei fast allen Entscheidungen dieses Jahres immer gesagt hat "Da machen wir nicht mit! Das steht so nicht im Koalitionsvertrag!".
So auch heute bei den Mindestlöhnen.
Es könnte also sein, dass Frau Merkel einfach nur die FDP loswerden will, und dazu immer hanebüchenere Ideen aus dem Hut zaubert. Dabei vergisst sie leider, dass die FDP schon vor langer Zeit jegliche Selbstachtung verloren hat und daher jede noch so abstruse politische Forderung am Ende mittragen wird, nur um keine Neuwahlen zu riskieren. Diese Neuwahlen will Merkel sicher schon seit Monaten ...

Man kann sich richtig vorstellen, wie Rösler an Merksels Bein klammert und sie versucht, ihn mit immer stärkeren Tritten und Schüttlern loszuwerden - und er einfach an ihr Klebt wie ein abgelutschtes Nimm2.
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[Politik] - Deutschland muss es bestens gehen

Wie "schlimm" es um Deutschland steht, merkt man bei der Themensetzung der Nachrichten immer wieder:

Da wird als Top-Meldung live zu einem Reporter in einem Athener Hotel geschaltet, weil dieser hörbar Angst hat, es mit seiner Mannschaft nicht rechtzeitig ins Stadion zum Champions-League-Spiel zu schaffen. Vor dem Hotel würden Menschen demonstrieren/streiken.

Gestern war die Top-Meldung die Frauenquote in Vorstandsetagen.

Uns geht's ja wirklich sowas von dreckig.
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[Politik] - Raubtiersozialismus

Ich avancier hier ja noch zum mustergültigen CDU-Wähler. *grusel

Aber bei dem Artikel musste ich schon schmunzeln. Denn in vielem dort steckt ein wenig Wahrheit: Die Occupy-Bewegten als Staatsskeptiker und Vollblutkapitalisten, die keiner schlecht wirtschaftenden Bank in Sozialismusmanier helfen wollen :-)

"Für katastrophal halten es die Demonstranten hingegen, wenn sich der Staat in diese Wirtschaftskreisläufe einmischt, da er in diesem Bereich nur schaden anrichtet und die Selbstheilung des Marktes verzögert oder gar verhindert.
...
99% von ihnen müssen den geplanten sozialistischen Bankenrettungsschirm bezahlen, wie es auf den Plakaten der Demonstranten heißt. Konkret bedeutet dies, dass es in Deutschland weder Arbeitslose noch Sozialhilfeempfänger gibt und dass vom Kleinkind bis zum Greis jeder berufstätig ist. Kubanische und chinesische Menschenrechtsaktivisten sind darüber schon seit Jahren empört und es würde der Lebensqualität in der BRD tatsächlich nicht schaden, wenn es Kinderschutz und Rente geben würde."


Nieder mit dem Raubtiersozialismus
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