[Politik] - Merkel und der Vatikan

Der Vatikan lässt Merkel abblitzen.

Ja natürlich. Ist doch klar.
Merkel ist ja auch Protestantin und dazu eine verkappte Kommunistin.

[Politik] - Merkel der linke Schläfer

Vor drei Jahren, zu Beginn der großen Koalition, hatte ich schon einmal die Vermutung geäußert, Merkel sei ein linker Schläfer. Eingeschleust vor 19 Jahren in die CDU mit dem Ziel, diese zu unterwandern.

Der Plan scheint aufzugehen. Die Zeit spielt für sie. Denn wie sonst sind die Ideen ihrer Regierung zu erklären, Banken (das Herzstück eines jeden Kapitalismus) zwangszuenteignen und zu verstaatlichen?

Darauf hat sie doch die letzten 19 Jahre hingearbeitet. Wenn wir den Klassenfeind schon nicht im offenen Vergleich niederringen konnten, so scheint es uns derzeit durch die perfide Hintertür zu gelingen.

Die Gesetze zur Zwangsenteignung sollen nurmehr erst bis zum Jahresende begrenzt sein. Sicher. Zwinker zwinker.

Die CDU selbst scheint inzwischen in einer solchen Lethargie angekommen zu sein, dass man kein nennenswertes Wort des Protestes oder des Widerstands hört.
Die CDU, die Partei der Zwangsenteignung und Verstaatlichung - wer hätte das gedacht.

[Politik] - Wahrheitsgehalt von Prognosen

Bei allen Geschäftklimaindizes, DIW-Prognosen und Vorhersagen der Bundesregierung alle paar Wochen oder sogar Tage zur Wirtschaft und deren Wachstum würde mich mal interessieren, mit welcher Sicherheit diese in der Vergangenheit eingetreten sind.

Das muss doch in einer simplen BWL-Diplomarbeit leicht aufzuarbeiten sein. Bekannt sind ja die Zahlen der Vergangenheit alle.

Haben die Prognosen immer gepasst? Oder nur zu 50%? Oder sogar noch weniger?
Und wurde die Lage tendenziell immer zu schlecht oder zu gut vorhergesagt?

[Politik] - Keine Klage bei Kindergeschrei

Da ist man als Wähler ja hin und hergerissen:

Einerseits will die CSU in Zukunft Klagen wegen "Kinderlärms" ausdrücklich verhindern (ich frag mich ja wie). Andererseits will sie so "sinnvolle" Maßnahmen wie die 50er-Jahre-Gedenk-Herdprämie einführen.

[Politik] - Fläche des Gazastreifens

Ich tue mich ja schwer mit flächenmäßigen Größenangaben.
Aus aktuellem Anlass hier mal die Fläche des Gazastreifens im Vergleich:

Gazastreifen: 360km²

Das ist ungefähr so groß wie die deutsche Hälfte Usedoms (373 km²).
Jedoch größer als die dänische Insel Mön (237km²).
Und viel kleiner als Hamburg (755km²).
Dafür leben im Gazastreifen nach Schätzungen aber fast ebenso viele Menschen (1,5 Millionen).

[Politik] - Wo ist das Geld?

Aus meiner Sicht sind die Gründe der Finanzkrise nun geklärt - was auch damit zusammenhängt, dass ich endlich einen Artikel gefunden habe, der die Frage nicht zu billig ("Es ist verbrannt worden") aber dennoch sehr gut verständlich für jemanden wie mich ohne weitreichende BWL-Kenntnisse beantwortet:

Wo ist das Geld geblieben?
In der ZEIT vom 27.11.2008

Ein unbedingter Lesebefehl!

[Politik] - Datenskandale sind keine mehr

Anstelle sich jede Woche auf's Neue über immer größere Datenskandale aufzuregen und überrascht die Hände vors Gesicht zu schlagen, könnte man doch einfach nüchtern feststellen:

Die Telefonnummern, Konto- und Adressdaten aller Bundesbürger sind auf einem wie auch immer gearteten Schwarzmarkt erhältlich.

Dann kann man lieber die Energie in neue Wege der Ãœberweisungskontrolle und der Telefonmarketingabwehr stecken.

[Politik] - Pendlerpauschale

Soeben hat das Bundesverfassungsgericht ja wohl die Pendlerpauschale in ihrer derzeit gestaffelten Form gekippt.
Nun gut. War ja irgendwie zu erwarten.

Ich als Regierung würde jetzt in Erwägung ziehen, die Pendlerpauschale schnellstmöglich komplett abzuschaffen … oder beliebige andere Steuern wie die Lohnsteuer in dem Maße zu erhöhen, dass es die Kosten aufwiegt.
Damit wär es für den Staat ein Nullsummenspiel, für die Kläger ein Pyrrhussieg und zu guter letzt würden auch noch die Nicht-Pendler gegen die Pendler aufgehetzt, weil die ja jetzt deren Gier nach mehr durch die höhere Lohnsteuer mittragen dürfen.

Also für mich wär das ein perfekter Zustand …

Aber wahrscheinlich wird die Regierung wieder vor den Autofahrern/Pendlern einknicken ... ist ja quasi Wahljahr.

[Politik] - Von Glühbirnen und Glühlampen

Kann man das Ende eines Produktes von seitens der Europapolitik beschließen? Scheinbar ja.
Man will wohl die Glühlampe in ihrer aktuellen Form aus den Regalen und Wohnungen verbannen.
Da hat die Lobby der Energiesparlampenhersteller ja mal wieder ganze Arbeit geleistet.
Der Zwang zur Engergiesparlampe wär gar nicht so dass Problem.
Aber die neuen Zwangslampen enthalten wohl Quecksilber - ach wie umweltfreundlich DAS nun wieder ist.
Daher können diese Lampen offiziell nicht im Hausmüll entsorgt werden und müssen gesondert beim Schadstoffmobil abgegeben werden. Da haben wir jetzt also neben dem Karton zum Sammeln der leeren Batterien auch noch einen Karton für defekte Glühlampen.
Was kommt als nächstes?

[Politik] - Blitzer gegen Raser

Das, was die Franzosen, geht genau in meine Wunschrichtung:
Frankreich errichtet neue Radaranlagen

In Deutschland ist sowas leider (noch?) nicht möglich.
Blitzer immer und überall und eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen ... das wär mein Traum.
Ich wär ja nur am innerlichen Feiern, wenn ich mal wieder auf der Autobahn weggedrängelt würde - der nächste Blitzer wär dann seiner.

[Politik] - LINKE = SED

Was man bei all den populistischen Sprüchen und medienwirksamen Auftritten des Chefdemagogen der LINKEN Lafontaine nicht vergessen sollte:

- Noch 2007 waren ungefähr 45% der Mitglieder der LINKEN schon Mitglieder der SED.

- Mit 60% der Mitglieder in einem Alter über 65 Jahren könnte die LINKE auch gut als Nachfolge-Organisation der "Grauen Panther" durchgehen.

Letzteres lässt aber auch auf eine natürliche Lösung des Problems der LINKEN hoffen.

Quelle: Wikipedia (eine freie Enzyklopädie, die von führenden Köpfen der LINKEN aktuell verboten gehört.)

[Politik] - SED-Mitglied sperrt Wikipedia

Der Bundestagsabgeordnete und SED PDS LINKE-Mitglied Lutz Heilmann hat vor zwei Tagen in scheinbar PR-Suizidaler Absicht die Domain www.wikipedia.de per Einstweiliger Verfügung sperren lassen.



Die Sperrung erfolgte scheinbar in kompletter Unkenntnis folgender Aspekte:

a) Der Artikel liegt und lag schon immer bei de.wikipedia.org und ist damit weiterhin verfügbar.
b) Das Internet vergisst nie!
c) Die Gemeinschaft der Vertreter des offenen und freien Wissens nimmt solche Aktionen sehr übel.

Als Ergebnis darf sich Lutz Heilmann jetzt einer überregionalen und bisher wohl nicht gekannten Bekanntheit erfreuen.
Und natürlich kommen so die Fakten zu seiner Biographie, die er zu verheimlichen bezweckte um so greller in den Fokus der Öffentlichkeit.
Lutz Heilmann ist nämlich das einzig bekannte Mitglied des Bundestages, das als hauptamtlicher Mitarbeiter für die Stasi tätig war.

Lutz Heilmann glaubte sich wohl noch bei seinem alten Arbeitgeber, der Stasi, als er glaubte Informationen einfach so verbieten zu können.

Natürlich berichten u.a. Spiegel-Online und Heise über das Thema.

[Politik] - Ungeklärte Fragen der Menschheit

Wer wird eigentlich US-Präsident, wenn der noch nicht gewählte aber durch die Wahlmännermehrheit wahrscheinliche Präsidentschaftskandidat in der Zeit zwischen der Wahl im November und seiner Vereidigung/Wahl durch das Wahlmännergremium erschossen wird?

Wählt dann das Wahlmännergremium einfach jemand anderes (der siegreichen Partei)?


Nachtrag: Im Wikipidia-Artikel zur Nachfolgeregelung des US-Präsidenten gibt es einen Hinweis auf einen Roman:
"Line of Succession von Brian Garfield (1972) enthält das Szenario, dass zwischen dem Tag der Wahl und dem der Vereidigung der designierte Präsident, der designierte Vizepräsident und der Sprecher des Repräsentantenhauses durch Terroristen getötet werden. Der Präsident Pro Tempore gilt als inakzeptabel für das Amt des Präsidenten. Deshalb versucht der noch im Amt befindliche, abgewählte Präsident im Amt zu bleiben."

[Politik] - Nachtschwärmer

Hm. Die ARD hat als Kurz-Melodie für ihr Wahlspecial den Soundtrack von "Pirates of the Caribbean".

Das letzte mal, als ich so lange auf war, war die Intronisierung Barack Obamas als Kandidat in Denver.

Es war die Nacht vor Emilias Geburt.

[Nachtrag 2:06 Uhr]: CNN ist einfach nur "WOW".
That's was InfoVis and Touchscreens are made for!!!

[Politik] - Rückblick auf den Wahlkampf

Heute, zur Wahl in den Staaten, hat die New York Times ein wirklich bemerkenswertes Feature bereitgestellt. Einen Rückblick auf die letzten 2 Jahre des Wahlkampfes, die Kandidaten, die Wähler. Mit tollen Fotos, interessanten Videoausschnitten und sehr gut gemachten Zwischenanimationen.

Ein unbedingtes "must see".

[Politik] - Tipps für den US-Präsidenten

Heute wird in den USA gewählt.
Und wer immer schon mal wissen wollte, ob es im Weißen Haus einen Geldautomaten gibt, der kann hier die 10 Tipps der Süddeutschen für den neuen US-Präsidenten nachlesen.

[Politik] - US-Wahl

Ein Bild der aktuellen Stimmungslage zur Wahl des US-Präsidenten:

[Politik] - McCain

Da ist McCain in der Stadt und keiner hat's gemerkt.
Sowas erfährt man am nächsten Tag dann aus der Zeitung.

Ãœberhaupt ist hier so gut wie keine Wahlwerbung zu sehen.

[Politik] - Verstaatlichung der Banken

Die Frage "Wo ist das Geld?" schwebt ja immer noch unbeantwortet im Raum.
Ich tendiere immer mehr dahin, dass die schon vor Jahren in Managergehälter und Dividenden geflossen ist und man dieses "Ausgeben" erst jetzt bemerkt. Was keine Kritik an den marktüblichen Managergehältern sein soll!

Aber eine andere Frage treibt mich seit ein paar Tagen um:

Wenn der Staat verschuldet ist (oft bei Banken, die ihm die Millarden geliehen haben, die er heute ausgibt), und der Staat kauft solche Banken auf und verstaatlicht sie damit, ist er dann seine Schulden los? Schuldet er damit sich selbst Geld? Und darf er Banken mit dem Geld aufkaufen, dass er ihnen eigentlich schuldet?

Das weiß auch das Wissen der Welt keine Antwort ...

[Politik] - Vorwahlstimmung

Quelle: SpiegelOnline

Ohio ist ein Swing-State.

Das wird ja eine auch unter dem Präsidentschaftswahlkampf interessante Reise kommende Woche nach Columbus, Ohio.