[Politik] - Typisch deutsches Gejaule

Wie man im Fall der Pfand-Bon-Klauenden Kassiererin sieht, die rausgeschmissen wurde, dagegen klagte und verlor: Es ist nicht immer alles so wie es scheint - auch wenn es gut in unsere Klischees passt.
In diesem Fall: Der angeblich böse Discounter, der einer Angestellten wegen 1,30€ gekündigt hat.

Wie in der Süddeutschen steht, war da noch viel mehr: Lügen, Vertuschungen, falsche Anschuldigungen ... alles durch "Emmely"

[Politik] - Einsparmöglichkeiten im Bundeshaushalt

Der SPIEGEL hat vor ein paar Tagen eine Liste mit Spar-Ideen zum Bundeshaushalt veröffentlicht.
Ich würde jede Partei sofort wählen, die genau diese Kürzungen in voller Höhe und ohne Ausnahmen versprechen würde:



Gerade Punkt 9 (Abschaffung verminderter MwSt-Satz) und die Punkte 3 und 4 wären mir aufgrund des zu erwartenden Protestgejammers der üblichen Verdächtigen ein besonderer Genuss :-)


Nachtrag: Die ZEIT hat ebenfalls eine Reihe von Vorschlägen veröffentlicht, die es umzusetzen lohnen würden:

• die Steuerbefreiung für Flugbenzin abschaffen (Einsparvolumen: 7 Milliarden Euro)
  
• die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf zwölf Monate begrenzen, die Frühverrentung beenden und die Zahl der Arbeitsmarktprogramme reduzieren (3 Milliarden Euro)
  
• das Dienstwagenprivileg kippen, also die pauschale Besteuerung von privat genutzten Dienstwagen (2 Milliarden Euro)
  
• die Steuerbefreiung der Zuschläge bei Sonn- und Feiertagsarbeit aufheben (2 Milliarden Euro)
  
• die Steinkohlesubventionen streichen (1,7 Milliarden Euro)
  
• die Wohnungsbauprämie abschaffen (0,6 Milliarden Euro)
  

[Politik] - Mitschnitt von Merkels Telefonat mit Köhler

Frau Dr. Merkel hatte ja versucht, Horst Köhler am Telefon umzustimmen. Hier nun ein Ausschnitt des Telefonats, der mir zugespielt wurde:

Köhler: "Angela, ich trete zurück. Mir reicht's."
Merkel: "Was? Horst, das kannst du doch nicht machen! Komm erstmal rüber. Ich hab hier noch ein paar Bier stehen vom Lena-Gucken."
Köhler: "Ach ne lass mal. Regnet ja eh gerade."
Merkel: "Mensch Horsti, mach keinen Scheiß. Ich ruf den Westerwelle an, der kommt vielleicht auch dazu."
Köhler: "Brrr. Ne nicht der Guido. Da tret ich gleich nochmal zurück wenn ich den sehe."
Merkel: "Dann frag ich Peer, der bringt sicher auch noch ein paar Steaks mit. Ich hab hier ein großes Vordach, da können wir auch bei dem Shitwetter grillen."
Köhler: "Ne du lass mal. Die Eva Luise taut grad noch ein wenig Braten von letzter Woche auf."

[Politik] - Steigerung von Fähnchen im Wind



Was ist eigentlich die Steigerung von "Fähnchen im Wind"?
Eine "Fähnchen-im-Wind"-Haltung hätte man ja der FDP noch abgenommen. Weil man nichts anderes von ihr erwartet, macht ein solches Verhalten sie sogar noch glaubwürdig.

Aber das, was Pinkwart in NRW abzieht, ist schon mehr als das.

Man könnte sagen, Pinkwart ist das Fähnchen abhanden gekommen - er ist nur noch die Fahnenstange die problemlos immer in jede Windrichtung alles sagen kann.

[Politik] - Wenn ich die Hamas wäre

Also wenn ich die Hamas wäre und ich müsste Waffen und Raketen in den besetzten Gaza-Streifen schmuggeln, ich würde mir ein paar leichtgläubige Hilfsorganisationen suchen, ein paar Schiffe chartern und das ganze als Hilfstransport deklarieren.
Dann würde ich damit direkt nach Gaza fahren und hätte in jedem Fall gewonnen:

Fall 1:
Die Israelis lassen mich passieren, weil sie Angst haben, einen "Hilfskonvoi" zu stoppen. Ich hab mein Ziel erreicht, die Waffen sind im Gaza-Streifen.

Fall 2:
Die Israelis wollen die Schiffe kontrollieren oder in einem Hafen auf LKWs umladen (was ich als Hamas natürlich strickt ablehne). Dann lass ich es zu einem Gefecht kommen, es wird schon genug Bilder geben, die die Israelis diskreditieren. Schließlich kontrollieren sie einen Hilfskonvoi, wie können sie nur!
Wenn unsere Schiffe dann in den Hafen geschleppt werden, und bei Kontrollen dort unsere Raketen gefunden werden, so schreien wir einfach laut, dass der Mossad die Waffen an Bord geschmuggelt hat, um die Militäraktion zuvor zu rechtfertigen. Kein Mensch wird den Israelis glauben und wir haben als Hamas einen wunderbaren Propagandasieg. Besser kann es gar nicht laufen. So oder so.

[Politik] - Köhler trat zurück

Unser aller Buprä Köhler trat zurück.

Wer übernimmt?
Lena for President? Und Herr Koch aus Hessen hat ja jetzt auch Zeit.

Also keine Grabreden mehr zum Jahreswechsel.

Keine Frage: Er wurde erpresst. Nur womit? Wer weiß etwas, was auf keinen Fall an die Öffentlichkeit darf?

[Politik] - Euros sammeln

Dann mal schnell noch die letzten Euros aus Griechenland, Portugal und Spanien eingesammelt, bevor wir sie aus der Euro-Zone schmeißen.


Das Dumme an der EU ist halt, dass man bei allen wirtschaftlichen Vorteilen auch die politische und ökonomische Blödheit der anderen mit bekommt. Vornehmlich scheinbar die der Mittelmeeranreiner.

[Politik] - Der sinnlose Kampf der Datenschützer gegen Google

Vielleicht regen sich auch deswegen alle Datenschützer (wer eigentlich sonst noch) über Google auf, weil ein so großes Unternehmen ein so einfacher Gegner ist.
Aktuell: Oh oh, man kartografiert WLANs bei StreetView gleich mit.

Ja ach was ist das Böse. Wird ja nicht schon seit Jahren von vielen Firmen gemacht und von jedem iPhone/iPod-Nutzer zum Beispiel bei der Lokalisation genutzt.

Aber die wahren Datenschutzprobleme, die viel mehr Leute in ihrem täglichen Leben belasten, die werden natürlich nicht angegangen:

- Abmahnunwesen
- Abzockerwebseiten
- Mitarbeiterüberwachung
- Telefonwerbung und ColdCalls

Ein großes Unternehmen, was auch noch jeder kennt, ist natürlich wesentlich leichter zu attackieren als viele kleine unbekannte Abzockeranwälte.

[Politik] - Tuning/Proll-Karawane in Magdeburg

Was war denn das gestern für eine ProllTuning-Demo an der Magdeburger Elbe?
"Tuning-Fans für/gegen irgendwas"

Wahrscheinlich lief es im Vorfeld so ab:

Tuner1: "Ey sach mal wir wollen mit unseren Kisten in der sonnigen Frühlingsluft mal so richtig ungestört durch die Stadt brettern. Kann man da nicht was machen?"

Tuner2: "Ey klar voll logisch Alder: Meldste einfach ne Demo zu irgendwas an und schon muss die Polizei die den Weg freisperren."

Tuner1: "Aber müssen wir da nicht Transparente und so malen?"

Tuner2: "Ach malste einfach was mit Filzstift auf ein DIN-A4 Blatt und klebst das von Inne an die Scheibe deiner Karre. Muss ja keiner lesen oder erkennen können worum's geht."

Tuner1: "Coool. Das machen wir."

[Politik] - Windige Investoren treffen auf dumme Ossis

Wir hatten es ja schon vor 3 Jahren: Den hang der Ostdeutschen zu aberwitzigen Projekten, die ihn windige Investoren (vornehmlich aus dem Westen) in den schönsten Farben ausmalen und die dann gegen den Baum fahren.

Das passiert eigentlich immer aber einer bestimmten Größe. Größe gepaart mit Unbekanntheit des Investors.

Es kann die Regel gelten: Je unbekannter der Investor (also nicht VW, BMW oder AMD) und je größer das Projekt, desto größer die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns.

Nun gibt es ein neues Kapitel:

In Mecklenburg wollte ein Investor die weltgrößte Kaviarproduktion in überdachten Fischhallen etablieren. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.

Wenn man sowas immer wieder liest, kann ich zu kaum einem anderen Schluss für meine Landsleute kommen: Der Abgang der Intelligenz und Wirtschaftskraft zwischen Kriegsende und Mauerbau hat den Osten doch erheblich mehr ausbluten lassen als man denkt. Auch im Nachgang der Generationen.

P.S.: Dazu passt, dass der Flughafen Cochstedt hier in Sachsen-Anhalt zum gefühlten 100. Mal an einen Investor verkauft wurde. Mit der Veröffentlichung der Pläne für Europas größtes Drehkreuz in der Börde wird in Kürze gerechnet.

[Politik] - Die Krise als Angst der Zeitungsredakteure

Und ich hab gleich noch was aus dem politischen Feuilleton des Deutschlandfunks. Eine mögliche Antwort auf die Frage, warum die Medien panisch über die Krisen der letzten Zeit fabulieren (Schweinegrippe, Wirtschaftskrise, ...) aber das Volk nicht so recht darauf anspringen will:

Nun muss man allerdings zur Verteidigung der Journalisten eines sagen: Für sie, jedenfalls soweit sie den Printmedien angehören, sind die Zeiten tatsächlich schlecht. In den Zeitungsredaktionen wird gespart und abgebaut, dass einem angst und bange werden kann. Und so ist der Mensch nun mal gestrickt: seine Ängste projiziert er gern auf andere. mehr hier ...

[Politik] - Geld allein macht keine bessere Bildung

Irgendwie ahnt man es ja schon. Mehr Geld in die Bildung zu stecken wird das Problem der verblödenden Deutschen und Versager in PISA-Tests nicht lösen.
Auch, dass die hohen Migranten-Anteile den Durchschnitt runterziehen stimmt so nicht in Gänze.

Als Ostdeutscher weiß man, dass gerade die vielen Kinder der Vietnamesen durch überdurchschnittliche Leistungen auffallen - viel besser auch, als deutsche Schüler. Deren Eltern sehen Bildung als Ideal, als Wert an sich.

Im politischen Feuilleton des Deutschlandfunks hab ich nun einen weiteren Aspekt zu Gehör bekommen:

Im Lesen und Rechnen, so heißt es immer wieder, stünden Kinder aus China, Japan oder Vietnam souverän an der Spitze. Das liege nicht zuletzt an einer weiteren konfuzianischen Tugend: am Sinn dafür, sich zu bemühen, da man erst dadurch seine Würde erlange. ... Aber - wie ist es bei uns, in der westlichen Wohlstandsgesellschaft? Untersuchungen zeigen, dass dort Kinder und Jugendliche weniger gern zur Schule gehen, weniger Zeit mit Lernen verbringen, weniger ambitioniert sind. Das resultiert jedoch nicht allein nur aus mehr Freizeitmöglichkeiten, es ist auch die Folge einer aufklärerischen Kultur, in der Vernunft keinen eigenen Wert darstellt, sondern nur ein Instrument - kaum verwunderlich, gilt uns Bildung heute auch als Mittel für den sozialen Aufstieg. Den ganzen Beitrag beim Deutschlandfunk ...

Ich werde manchmal gefragt, warum so viel Zeitung lese und von so vielen aktuellen und vergangenen Dingen schon gehört oder gelesen habe und sie einzuordnen weiß. Es liegt nicht daran, dass es mir für meine Karriere dienlich wäre oder bei irgendwelche utopischen Aufstiegsfantasien dienlich wäre. Das nun gerade alles nicht. Aber vielleicht ist es aus einem inneren Ideal einer umfassenden, universalen Bildung heraus, die man allein um ihrer selbst Willen zu erlangen strebt.

[Politik] - FDP-Populismus

Wenn man schon nicht mit der eigenen Gesundheits-, Wirtschafts-, Steuer- oder Außenpolitik glänzen kann und sogar vielfach wahrhaftig unbeliebt macht, dann muss halt wieder der FDPsche Populismus her:

[Politik] - Ankauf von Steuersünder-Daten

Ein wunderbarer Kommentar von Heribert Prantl zu den aktuellen Bedenken zum Ankauf von Daten von Steuersündern. Ebenso lesenswert der Beitrag von Hans Leyendecker zum gleichen Thema, ebenfalls in der Süddeutschen.

[Politik] - Generationenbeschreibung

Ein wirklich sehr gut Beschreibung der aktuell anstehenden Rentnergeneration (geboren ab 1950) liefert Christian Nürnberger einen wunderbaren Artikel, den man sich zum Sonntag-Vormittag unbedingt einmal zu Gemüte führen sollte!

Das beste Leben der Welt
Um 1950 in Westdeutschland geboren, das bedeutete für eine ganze Generation: nie Krieg, nie Armut, nie Sorgen. Aber was macht sie daraus?

"Und das liegt nicht nur an der Unfähigkeit unserer Politiker, sondern auch – und hierin wurzelt meine Verzweiflung – an den Stammtischen, den Bürgern, den Wählern. Sie waren es, die zweimal Tony Blair, zweimal George Bush und zweimal Silvio Berlusconi gewählt haben. Sie sind es, die sich Idioten in die Regierung wählen und anschließend über die Gewählten lästern. Sie sind es, die über den gescheiterten Klimagipfel lamentieren und sich anschließend ins Flugzeug setzen, um schnell noch mal auf den Malediven zu entspannen, bevor diese im Meer versinken." mehr in der Süddeutschen ...

[Politik] - Diebstahl ist Diebstahl

Ach ne. Jetzt regen sich wieder alle auf, weil die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts mal Tacheles geredet hat und einen Standpunkt offenbart hat, der eigentlich gesellschaftlicher Konsens sein sollte:

"Wie kommt man eigentlich dazu, ungefragt Maultaschen mitzunehmen? Oder eine Klorolle, oder stapelweise Papier aus dem Büro? Warum solche Eigenmächtigkeiten? Das hat was mit fehlendem Anstand, aber auch mit unerfüllten Erwartungen zu tun."

Ich kann die Aufregung nachvollziehen - in Deutschland schwappt die Welle der politisch korrekten Empörung ja gern mal etwas höher.

Allein ich stell mich gegen sie - die Frau hat völlig recht!

Wenn ich eine Putzfrau hätte, und die würde einen Stift mitgehen lassen, würde ich sie auch feuern. Weil ich annehmen müsste, dass sie, wenn sie sowas tut, auch noch andere Dinge mitgehen lässt.

Und dann dieses Geschrei nach einer Bagatellgrenze (die SPD setzt irgendwie immer aufs falsche Pferd): Wo zieht man denn die Grenze? 1€? 5€? 10€? Und was ist, wenn einer was für 10,15€ mitgehen lässt? Macht man dann wegen der 15 Cent ein Fass auf?

Oder diese kruden Managervergleiche. Auch ne ganz dicke Nummer:
"Wenn Manager eine Firma in den Abgrund reiten, bekommen sie noch ne dicke Abfindung"

Stellen wir uns mal vor, Ließchen Müller, Kassiererin beim Lidl, hat einen Arbeitsvertrag in dem steht: Wenn sie gekündigt wird, und sich nichts hat zu Schulden kommen lassen (arbeits- oder strafrechtlich), dann bekommt sie als Ausgleich 10.000€. Nun macht sie ihren Job nicht gut - ist immer mies drauf und die Kunden bleiben aus, rennen weg. Allein ihr Chef kann ihr nicht nachweisen, dass sie was falsch gemacht hat. Sie hat keinen Pfandbon eingesteckt, hat keinen Ware mitgehen lassen, keines der Brötchen gegessen und auch sonst nichts arbeitsrechtlich oder strafrechtlich relevantes getan. Dem Chef entgehen aber Einnahmen in immensen Höhen - nun steht er vor der Wahl: Ließchen Müller behalten und weiter Miese machen oder sie kündigen und ihr die vereinbarte Abfindung zahlen. Quizfrage: Soll Ließchen Müller die Abfindung annehmen oder soll sie sie ablehen, weil sie weiß ja selbst, dass durch ihre Miese Leistung sprich Laune der Laden den Bach runter geht? Tipp: Viele Manager haben durch ungenügende Leistung auch ihre Firma ruiniert. Nur haben sie meist nichts strafrechtlich relevantes getan. Das meiste (z.B. Handeln mit zwielichtigen Papieren) dürfte sie mit dem Wissen und der Genehmigung ihrer Chefs getan haben.

Ich werde das Gefühl nicht los, dass diese riesen Welle wieder mal nur medial aufgebauscht ist und eine Volksmeinung vorgaukelt, die so in diesem Ausmaße gar nicht existiert - so wie damals bei Opel und Guttenberg. Glaubte man dem Mediensturm, wollte ganz Deutschland Opel gerettet sehen - nur das gemeine Volk dann am Ende irgendwie nicht.

[Politik] - Der wirkliche Klimagipfel in Kopenhagen

Ein wunderbarer, ja köstlicher "Bericht" über den Klimagipfel in Kopenhagen von Thoms Tuma:

"Die Vereinten Nationen würden eventuell ihrer Hoffnung Ausdruck verleihen, dass es unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist zu glauben, die Existenz eines Klimas gemäß des Kyoto-Protokolls könne nicht gänzlich ausgeschlossen werden." "Das anvisierte Plus von zwei Grad wird kaum pünktlich zu erreichen sein. Jetzt ist die gesamte Treibhausgasbranche gefordert." "Das Programm ist entsprechend umfangreich und reicht bis zu weltweiten Solidaritätsaktionen, etwa spontanem Protestschmelzen ausgesuchter Hochgebirgsgletscher." mehr hier im SPIEGEL ...

[Politik] - Ungeklärte Fragen der Menschheit

Wie soll eigentlich bei der zu erwartenden Herdprämie kontrolliert werden, dass man sein Kinder wirklich zu Hause "erzieht" und nicht doch heimlich in eine Kita "abschiebt"?

[Politik] - Alte als Jung-Nachfolgerin

Mein erster Gedanke bei dieser Schlagzeile:

[Politik] - Pharmaindustrie und die Schweingegrippe

"... Denn die Gemeinde der Grippeforscher ist der Pharmaindustrie eng verbunden. ... So war an der Ausarbeitung der Richtlinie, die es geradezu erzwingt, auch eine harmlose Influenzavariante zur globalen Bedrohung zu erklären, zum Beispiel der deutsche Mediziner Robert Haas beteiligt, der beim staatlichen Robert-Koch-Institut in Berlin die Pandemieplanung koordiniert. Haas, so berichtete der „Spiegel“, ist aber auch Berater bei der „European Scientific Working Group on Influenza“, die „die Vorteile und die Sicherheit von Influenza-Impfstoffen und antiviralen Medikamenten“ propagiert und dafür unter anderem von den Impfstoffherstellern GlaxoSmithKline (GSK), Novartis, Baxter und Sanofi finanziert wird. „Präsident“ der Lobbygruppe ist der niederländische Virologe Albert Ostherhaus, der wiederum Mitglied der jüngst eingerichteten WHO-Arbeitsgruppe zu Impfstoffen gegen das neue H1N1-Virus ist." Tagesspiegel, 1.11.2009

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