[Politik] - Europawahlen
Schon komisch, so eine Europawahl.
Selbst ich weiß wenig mehr, als dass man das Europaparlament wählt.
Aber welche Befugnisse hat es? Welche Entscheidungen meines täglichen Lebens kann es beeinflussen?
Ich glaube, diese Fragen können keine 2 Promille der Wahlberechtigten beantworten.
Wählt das Europaparlament die EU-Kommission?
Oder macht das der Ministerrat? Trifft nicht letztendlich dieser alle wichtigen Entscheidungen und das EP darf nur noch klatschen?
Und welche Entscheidungen bleiben und sind in der Hand der Länderparlamente?
Und da hört es ja nicht auf.
Ich wette, die Mehrheit der Wahlberechtigten kann nicht genau sagen, welche Befugnisse der Bund und welche die Bundesländer haben.
Na? 5 pro Kategorie würden schon reichen ;-)
Da wird's dünne ... sehr dünne.
Gleiches im Übrigen für die Kommunen - was haben diese in der Hand was nicht beim Land liegt? Oder beim Bund?
Wenn ich mehr Kindergartenplätze möchte, muss ich da Frau von der Leyen wählen, sprich im Bund die CDU, oder doch lieber die SPD im Land oder die laut tönende SED PDS LINKE im Stadtrat ... oder doch lieber den Oberbürgermeister direkt? |