[Politik] - Grundeinkommen II

Wir hatten ja letztens die Diskussion um das Grundeinkommen.

Hier gibt es mal einen sehr ausführlichen Text, indem das alles mal neutral durchgerechnet und zu Ende gedacht wurde.
Ein unbedingter Lesebefehl!!! (Aber bitte etwas, mehr Zeit einplanen).

Vorweg mein Ergebnis: Deutschland ist ein reiches Land: * 2000 Euro pro Kopf, also fast 8000 Euro netto für eine vierköpfige Familie wären drin, wenn wir hier den absoluten Kommunismus einführen und alles umverteilen. * 664 Euro pro Kopf oder 2656 Euro für die Familie wären drin, wenn man alle Unternehmensgewinne und Kapitaleinkünfte umverteilt, die Einkünfte aus Arbeitsverhältnissen kämen obendrauf. * 500 Euro pro Kopf wären möglich, wenn man die Ausgaben der Sozialversicherung an alle verteilt, also die Rentner enteignet und jeder seine Arztrechnungen selbst bezahlt * 300 Euro pro Kopf wären möglich, wenn man nur die gesetzliche Krankenversicherung beibehält * 66 Euro pro Monat wären drin, wenn man das Geld für die Arbeitslosen und Bedürftigen auf alle verteilt Grundsätzlich ist also genug Geld da, die Frage ist bloss, wem es weggenommen werden soll. Wie man aus den Zahlen aber schon sehen kann, mit Einsparungen von Verwaltungskosten allein ist da nicht viel zu machen. mehr dann hier ...

[Politik] - Grundeinkommen ...

Gerade läuft wohl eine Petition beim Deutschen Bundestag hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen. Zum Glück haben solche Petitionen nur sehr selten faktische Auswirkungen.

Auch wenn mir meine Arbeit Spass macht, und ich zu den wenigen gehören würde, die auch bei einem Grundeinkommen nicht den ganzen Tag in der Hängematte liegen würden, so frage ich mich doch zwei Dinge:

a) Wer putzt dann die Klos und leert die Bettpfannen in den Altersheimen?

b) Würde nicht einfach alles um einen immensen Faktor teurer werden - sprich, wenn ich als Einzelhändler weiß, dass alle plötzlich 1000€ mehr in der Tasche haben, dann können sie ja für einen Laptop auch gerne 2000€ statt der 1000€ und 4€ statt der 1,50€ für's Brot bezahlen.

[Politik] - Ypsilanti, Michigan

Jetzt, wo sie ihrer politischen Ämter endgültig verlustig ist, kann sich Frau Ypsilanti ja auf einen Altersruhesitz zurückziehen - zum Beispiel nach Ypsilanti, Michigan.

[Politik] - Weg vom Auto

Ein gutes Plädoyer gegen die Massen- sprich Autoproduktion und deren Auswüchse und für ein Umdenken in der Gesellschaft von Tanja Dückers in der ZEIT:

Wo hierzulande die Prioritäten liegen, sieht man unter anderem am aktuellen Konjunkturprogramm: Wer ein Kind in die Welt setzt, erhält eine einmalige Prämie von 100 Euro. Wer sein altes Auto verschrottet und ein neues kauft, bekommt 25 Mal so viel. Solange die vier Räder der Deutschen liebster Anhang sind, wird der überfällige Wandel nicht stattfinden.

[Politik] - Umfrage-Müll

Spiegel.de ist mal wieder auf BILD-Niveau:



Da würde ich allein schon anzweifeln, dass jeder dritte Deutsche überhaupt in der Position jemanden -für sich- arbeiten zu lassen.

[Politik] - Opel Pleite

Was wäre eigentlich an einer Gesundschrumpfung des überblähten Automarktes so schlecht?
Warum muss nach einer solchen Krise, die ja nach dem Jammergrad die Autokonzerne mindestens genauso hart trifft wie die Kreditschleudern, warum also muss nach einer solchen Krise am Ende jede Automarke, jeder Autobauer überlebt haben?

Für jeden nicht mehr verkauften Opel kaufen sich die Leute eben andere Autos. Und auch aus ästhetischer Sicht wär es wohl ein Gewinn - ohne Opel. Nur die Opel-Hass-Clubs müssten sich dann ein neues Hobby suchen.

Und was die ach so vielen Jobs betrifft:
Die Krise wird sagen wir mal n Jobs kosten. Da wird auch alles politische Gegensteuern wenig helfen. Und warum sollten diese n Jobs dann nicht in einer Industrie wegfallen, die eh in einer Innovationssackgasse steckt.

[Politik] - Glos bietet Rücktritt an

Glos bietet Rücktritt an - Seehofer lehnt ab

Seit wann hat jemand seinen Rücktritt aus dem Kabinett jemandem anderes als dem Kabinettschef anzubieten?

Allein das wär ein Grund aus Sicht des Kabinettschefs (oder der Chefin eben) diesen Minister umgehend zu entlassen.

[Politik] - Merkel und der Vatikan

Der Vatikan lässt Merkel abblitzen.

Ja natürlich. Ist doch klar.
Merkel ist ja auch Protestantin und dazu eine verkappte Kommunistin.

[Politik] - Merkel der linke Schläfer

Vor drei Jahren, zu Beginn der großen Koalition, hatte ich schon einmal die Vermutung geäußert, Merkel sei ein linker Schläfer. Eingeschleust vor 19 Jahren in die CDU mit dem Ziel, diese zu unterwandern.

Der Plan scheint aufzugehen. Die Zeit spielt für sie. Denn wie sonst sind die Ideen ihrer Regierung zu erklären, Banken (das Herzstück eines jeden Kapitalismus) zwangszuenteignen und zu verstaatlichen?

Darauf hat sie doch die letzten 19 Jahre hingearbeitet. Wenn wir den Klassenfeind schon nicht im offenen Vergleich niederringen konnten, so scheint es uns derzeit durch die perfide Hintertür zu gelingen.

Die Gesetze zur Zwangsenteignung sollen nurmehr erst bis zum Jahresende begrenzt sein. Sicher. Zwinker zwinker.

Die CDU selbst scheint inzwischen in einer solchen Lethargie angekommen zu sein, dass man kein nennenswertes Wort des Protestes oder des Widerstands hört.
Die CDU, die Partei der Zwangsenteignung und Verstaatlichung - wer hätte das gedacht.

[Politik] - Wahrheitsgehalt von Prognosen

Bei allen Geschäftklimaindizes, DIW-Prognosen und Vorhersagen der Bundesregierung alle paar Wochen oder sogar Tage zur Wirtschaft und deren Wachstum würde mich mal interessieren, mit welcher Sicherheit diese in der Vergangenheit eingetreten sind.

Das muss doch in einer simplen BWL-Diplomarbeit leicht aufzuarbeiten sein. Bekannt sind ja die Zahlen der Vergangenheit alle.

Haben die Prognosen immer gepasst? Oder nur zu 50%? Oder sogar noch weniger?
Und wurde die Lage tendenziell immer zu schlecht oder zu gut vorhergesagt?

[Politik] - Keine Klage bei Kindergeschrei

Da ist man als Wähler ja hin und hergerissen:

Einerseits will die CSU in Zukunft Klagen wegen "Kinderlärms" ausdrücklich verhindern (ich frag mich ja wie). Andererseits will sie so "sinnvolle" Maßnahmen wie die 50er-Jahre-Gedenk-Herdprämie einführen.

[Politik] - Fläche des Gazastreifens

Ich tue mich ja schwer mit flächenmäßigen Größenangaben.
Aus aktuellem Anlass hier mal die Fläche des Gazastreifens im Vergleich:

Gazastreifen: 360km²

Das ist ungefähr so groß wie die deutsche Hälfte Usedoms (373 km²).
Jedoch größer als die dänische Insel Mön (237km²).
Und viel kleiner als Hamburg (755km²).
Dafür leben im Gazastreifen nach Schätzungen aber fast ebenso viele Menschen (1,5 Millionen).

[Politik] - Wo ist das Geld?

Aus meiner Sicht sind die Gründe der Finanzkrise nun geklärt - was auch damit zusammenhängt, dass ich endlich einen Artikel gefunden habe, der die Frage nicht zu billig ("Es ist verbrannt worden") aber dennoch sehr gut verständlich für jemanden wie mich ohne weitreichende BWL-Kenntnisse beantwortet:

Wo ist das Geld geblieben?
In der ZEIT vom 27.11.2008

Ein unbedingter Lesebefehl!

[Politik] - Datenskandale sind keine mehr

Anstelle sich jede Woche auf's Neue über immer größere Datenskandale aufzuregen und überrascht die Hände vors Gesicht zu schlagen, könnte man doch einfach nüchtern feststellen:

Die Telefonnummern, Konto- und Adressdaten aller Bundesbürger sind auf einem wie auch immer gearteten Schwarzmarkt erhältlich.

Dann kann man lieber die Energie in neue Wege der Ãœberweisungskontrolle und der Telefonmarketingabwehr stecken.

[Politik] - Pendlerpauschale

Soeben hat das Bundesverfassungsgericht ja wohl die Pendlerpauschale in ihrer derzeit gestaffelten Form gekippt.
Nun gut. War ja irgendwie zu erwarten.

Ich als Regierung würde jetzt in Erwägung ziehen, die Pendlerpauschale schnellstmöglich komplett abzuschaffen … oder beliebige andere Steuern wie die Lohnsteuer in dem Maße zu erhöhen, dass es die Kosten aufwiegt.
Damit wär es für den Staat ein Nullsummenspiel, für die Kläger ein Pyrrhussieg und zu guter letzt würden auch noch die Nicht-Pendler gegen die Pendler aufgehetzt, weil die ja jetzt deren Gier nach mehr durch die höhere Lohnsteuer mittragen dürfen.

Also für mich wär das ein perfekter Zustand …

Aber wahrscheinlich wird die Regierung wieder vor den Autofahrern/Pendlern einknicken ... ist ja quasi Wahljahr.

[Politik] - Von Glühbirnen und Glühlampen

Kann man das Ende eines Produktes von seitens der Europapolitik beschließen? Scheinbar ja.
Man will wohl die Glühlampe in ihrer aktuellen Form aus den Regalen und Wohnungen verbannen.
Da hat die Lobby der Energiesparlampenhersteller ja mal wieder ganze Arbeit geleistet.
Der Zwang zur Engergiesparlampe wär gar nicht so dass Problem.
Aber die neuen Zwangslampen enthalten wohl Quecksilber - ach wie umweltfreundlich DAS nun wieder ist.
Daher können diese Lampen offiziell nicht im Hausmüll entsorgt werden und müssen gesondert beim Schadstoffmobil abgegeben werden. Da haben wir jetzt also neben dem Karton zum Sammeln der leeren Batterien auch noch einen Karton für defekte Glühlampen.
Was kommt als nächstes?

[Politik] - Blitzer gegen Raser

Das, was die Franzosen, geht genau in meine Wunschrichtung:
Frankreich errichtet neue Radaranlagen

In Deutschland ist sowas leider (noch?) nicht möglich.
Blitzer immer und überall und eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen ... das wär mein Traum.
Ich wär ja nur am innerlichen Feiern, wenn ich mal wieder auf der Autobahn weggedrängelt würde - der nächste Blitzer wär dann seiner.

[Politik] - LINKE = SED

Was man bei all den populistischen Sprüchen und medienwirksamen Auftritten des Chefdemagogen der LINKEN Lafontaine nicht vergessen sollte:

- Noch 2007 waren ungefähr 45% der Mitglieder der LINKEN schon Mitglieder der SED.

- Mit 60% der Mitglieder in einem Alter über 65 Jahren könnte die LINKE auch gut als Nachfolge-Organisation der "Grauen Panther" durchgehen.

Letzteres lässt aber auch auf eine natürliche Lösung des Problems der LINKEN hoffen.

Quelle: Wikipedia (eine freie Enzyklopädie, die von führenden Köpfen der LINKEN aktuell verboten gehört.)

[Politik] - SED-Mitglied sperrt Wikipedia

Der Bundestagsabgeordnete und SED PDS LINKE-Mitglied Lutz Heilmann hat vor zwei Tagen in scheinbar PR-Suizidaler Absicht die Domain www.wikipedia.de per Einstweiliger Verfügung sperren lassen.



Die Sperrung erfolgte scheinbar in kompletter Unkenntnis folgender Aspekte:

a) Der Artikel liegt und lag schon immer bei de.wikipedia.org und ist damit weiterhin verfügbar.
b) Das Internet vergisst nie!
c) Die Gemeinschaft der Vertreter des offenen und freien Wissens nimmt solche Aktionen sehr übel.

Als Ergebnis darf sich Lutz Heilmann jetzt einer überregionalen und bisher wohl nicht gekannten Bekanntheit erfreuen.
Und natürlich kommen so die Fakten zu seiner Biographie, die er zu verheimlichen bezweckte um so greller in den Fokus der Öffentlichkeit.
Lutz Heilmann ist nämlich das einzig bekannte Mitglied des Bundestages, das als hauptamtlicher Mitarbeiter für die Stasi tätig war.

Lutz Heilmann glaubte sich wohl noch bei seinem alten Arbeitgeber, der Stasi, als er glaubte Informationen einfach so verbieten zu können.

Natürlich berichten u.a. Spiegel-Online und Heise über das Thema.

[Politik] - Ungeklärte Fragen der Menschheit

Wer wird eigentlich US-Präsident, wenn der noch nicht gewählte aber durch die Wahlmännermehrheit wahrscheinliche Präsidentschaftskandidat in der Zeit zwischen der Wahl im November und seiner Vereidigung/Wahl durch das Wahlmännergremium erschossen wird?

Wählt dann das Wahlmännergremium einfach jemand anderes (der siegreichen Partei)?


Nachtrag: Im Wikipidia-Artikel zur Nachfolgeregelung des US-Präsidenten gibt es einen Hinweis auf einen Roman:
"Line of Succession von Brian Garfield (1972) enthält das Szenario, dass zwischen dem Tag der Wahl und dem der Vereidigung der designierte Präsident, der designierte Vizepräsident und der Sprecher des Repräsentantenhauses durch Terroristen getötet werden. Der Präsident Pro Tempore gilt als inakzeptabel für das Amt des Präsidenten. Deshalb versucht der noch im Amt befindliche, abgewählte Präsident im Amt zu bleiben."