[Politik] - Wahlatlas

Die Wahl rückt näher.
Aber damit hat der Wahlatlas eigentlich erstmal recht wenig zu tun.
Mit Hilfe des Wahlatlas' kann man sich die Ergebnisse der Europawahl nach Landkreisen aufgeschlüsselt anschauen.
Aber was fast noch interessanter ist: Es gibt haufenweise sogenannte Strukturdaten wie Arbeitslosenquote oder die Veränderung der Bevölkerungszahl ... so kann man sich zum Beispiel sehr schön den Wegzug aus dem Osten visualisieren.

Achtung: Geht nur mit Firefox!

[Politik] - Soziale Gerechtigkeit

Eine sehr gute, sehr ausführliche Betrachtung über die "soziale Gerechtigkeit" in Deutschland von Bastian Obermayer im Magazin der Süddeutschen. Es kommen alle Seiten zu Wort.
Unbedingter Lesebefehl!

[Politik] - Bildungsstreik in Magdeburg

Auch in Magdeburg wird wohl für die Bildung gestreikt - aber außer einer erhöhten Partystimmung vor der Mensa ist davon nicht viel zu merken. Wohl auch, weil "streiken" für Studenten und Schüler wohl der falsche Ausdruck ist ... es ist eher demonstrieren.

Zu demonstrieren ist löblich. Aber wenn der Leidensdruck so hoch ist, wie wäre es dann mal mit ein bisschen mehr politischem Engagement der Generation 18+?

Wenn ich da eine Wahlbeteiligung von unter 50% auf kommunaler Ebene sehe, frag ich mich, warum man lieber "streikt" als sich aktiv zu engagieren. Auf kommunaler Ebene können zum Beispiel viele Forderungen aus dem Bereich der frühkindlichen Betreuung kreativ mitgestaltet werden.
Und schon auf Landesebene ist man bei Schule und Universitäten aktiv dabei.

Man muss ja in keine Partei eintreten, wenn einem da keine zusagt: Selber eine gründen, wenn man der Meinung ist, dass die eigenen Forderungen (mehr Bildung für alle) mehrheitsfähig ist und man signifikant bessere Ideen vorzubringen hat als die Konkurrenz.

Eine statistische Frage am Rande: Hat jemand Zahlen zu der Wahlbeteiligung Jugendlicher bei der letzten Kommunal- und Europawahl?

[Politik] - Kommunalwahlergebnisse Magdeburg

Tja ... nu isses vorbei ... und es ist so gekommen, wie erwartet: Der Herr Canehl von den Grünen hat sich in den Stadtrat "gekauft".

Und auch die NPD hat leider einen Sitz erringen können - so schlimm das ist, so sehr spiegelt es doch auch die Magdeburger Bevölkerung wider. Positiv kann man dem nur eins abringen: Es wird sicher lustig - bisher haben sich die NPD-Kader ja noch immer zum Affen gemacht. Und vielleicht erleben wir auch die Pleite der NPD in dieser Legislatur.



Sehr "beeindruckend" auch die Berichterstattung der Volksstimme: Auf ihrer "sehr übersichtlichen" Webseite darf man wirklich sehr lange suchen, bis man einen Hinweis auf die Wahl in der Heimatstadt der Zeitung gefunden hat:

[Politik] - Wahlparolen oder Wen wähl ich bloß?

Morgen wird endlich der neue Stadtrat in Magdeburg gewählt - dann hat das mit den Plakaten auch erst mal ein Ende*.
Ordnen Sie die folgenden Wahlparolen zur Kommunalwahl 2009 in Magdeburg den entsprechenden Parteien (CDU. SPD, GRÜNE, SED LINKE, FDP, FUTURE, Tierschutzpartei und Bund für Magdeburg) zu:

- "Stadtfeld ist Trumpf"
- "Für Solidarität, Gleichheit und Gerechtigkeit"
- "Für eine zukunftsfähige Stadt"
- "Sachverstand im Stadtrat"
- "Aktiv in Stadtfeld"
- "Zukunft für Kinder"
- "Mutig, Ehrlich, Bürgernah"
- "Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe"


*Ach nein. Da war ja noch was im Herbst.

[Politik] - Herr Canehl, die Wahlwerbung und das Geschmäckle

Dass man nicht unbedingt auf Listenplatz 1 stehen muss, um bei der Magdeburger Kommunalwahl in den Stadtrat gewählt werden muss, hatten wir ja schon geklärt.

Das treibt allerdings in meinem Stadtteil seltsame Blüten.

Blüten ... eine perfekte Überleitung zu den Grünen. :-)

Der Herr Canehl. Ehemals Mitglied der SPD bis seine Eskapaden den Genossen zu bunt wurden und er zu den Grünen wechselte wo er sich nun mit viel Geld quasi von hinten nach vorne in den Stadtrat pushen will.

Die haben nämlich auf dem hinteren Listenplatz 5 den Herrn Canehl stehen. Einen aktuellen Stadtrat mit einer, sagen wir: merkwürdigen Vergangenheit:

So war der Herr Canehl eigentlich mal Mitglied der SPD und deren Ratsfraktion. In dieser Zeit setzte er sich immer und immer wieder für den Stadtteil Buckau ein (für den er nicht gewählt war, aber man darf sich ja ruhig über den Tellerrand engagieren) und plädierte dafür, diesen Stadtteil doch mit vielen hübschen Fördermillionen zu unterstützen. Was er dabei nicht gerade auf dem Silbertablett präsentierte (manch einer würde sagen: bewusst verschwieg): Herr Canehl machte in Buckau selbst groß in Immobilien und investierte dort in neue Lofts in alten Fabrikhallen.
Natürlich flossen somit bemerkenswert viele Fördereuros direkt in seine Tasche. Rechtlich war das alles vielleicht korrekt - aber moralisch doch recht fragwürdig.

Das fand auch die SPD - und wollte ihn nicht so recht wieder zur aktuellen Kommunalwahl aufstellen, woraufhin der Herr Canehl sich zu den Grünen flüchtete und sich von ihnen für Stadtfeld aufstellen ließ. Auf einem wie alle dachten aussichtlosen 5. Listenplatz.

Soweit die Vorgeschichte!

Kommen wir zum aktuellen Geschehen in Stadtfeld.
Dort hängt nämlich der lachende Herr Canehl an fast jedem Laternenmast und wirbt für sich (und die Grünen?). Auch tritt er mit allerlei Postwurfmaterial prominent in Erscheinung.
Seine Erscheinung ist so allgegenwärtig und präsent, dass man meinen könnte, er sei der grüne Spitzenkandidat für halb Sachsen-Anhalt. Ist er aber nicht. Er steht wie gesagt nur auf Platz 5 im kleinen Stadtfeld.

Sicher ist: Der Herr Canehl macht das, um die von der GRÜNEN-Basis für fähiger gehaltenen Kandidaten auf den Plätzen 1-4 zu überholen und mit den meisten Stimmen aller grünen Kandidaten in Stadtfeld doch noch in den Stadtrat einzuziehen (warum eigentlich? Um weiter für Födermillionen für sich zu werben?).
Ich als Grüner Kandidat auf den vorderen Plätzen käme mir ob solcher Aktionen ziemlich verarscht vor.

Epilog

Ich fragte mich nun, warum die Grünen gerade Listenplatz 5 derart pushen - oder ob es von den Grünen überhaupt gewollt ist.
Meine Frage wurde vorhin von einer netten Grünen am Telefon beantwortet:
Das zahlt der Herr Canehl alles selbst. Aus seiner eigenen privaten Tasche. Derselben Tasche, in die die Fördereuros dazumal flossen.

[Politik] - Kommunalwahl in Magdeburg 2009 - Wie wird gewählt?

Nach meiner letzten Ratlosigkeit in Sachen Wahlverfahren der Kommunalwahl 2009 in Magdeburg habe ich Mails an alle im Stadtrat vertretenen Parteien geschickt, mit der Bitte, mir das einmal zu erklären. Manche haben überraschend schnell und ausführlich, manche überraschend ahnungslos und manche gar nicht geantwortet.
(Unabhängig davon hat Stefan in meinen Kommentaren einen Link zum aktuellen Magdeburger Stadtmagazin gepostet, wo das Wahlprocedere mal erklärt wird.)

Eine kleine Zusammenfassung der Ergebnisse gibt es hier:

Die FDP und der "Bund für Magdeburg" beantworten scheinbar so kurz vor der Wahl keine Mails mehr.
Die Grünen zum Thema auch nicht - dafür wurde ich in einer anderen Sache von den Grünen angerufen ... aber dazu hier mehr ....

Von CDU und SPD habe ich sehr ausführliche Antworten bekommen. Nun weiß ich, wie in Magdeburg die 56 Stadträte bestimmt werden - und muss sagen: Warum so kompliziert? Ein Wahlsystem, dass der Wähler in der Mehrheit nicht sofort kapiert ist doch für die Katz.

Zwei Stimmen wie zur Bundestagswahl:
Eine für eine Person und eine für eine Partei geht von der Komplexität gerade noch!

Aber zurück zu den Antworten:

Dass man drei Stimmen auf bis zu drei Kandidaten auf den Wahllisten verteilen kann, soweit waren wir ja schon.
Zum weiteren Vorgehen schreibt die CDU:

Für die Berechung der Sitzverteilung für die 56 Mandate im Magdeburger Stadtrat gilt folgende Verfahrensweise. Als erstes werden alle Stimmen zusammengezählt die in Magdeburg auf die verschiedenen Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber entfallen. Wenn man die Gesamtstimmen ins Verhältnis zu den entsprechenden abgegeben Stimmen auf die einzelne Partei usw. setzt erhält man die Anzahl der Stadtratssitze die auf diese entfallen. Anschließend kommen die Wahlbereiche ins Spiel. Die Anzahl der erreichten Mandate wird in das Verhältnis der erzielten Stimmenergebnisse der Partei X in den einzelnen Wahlbereichen gesetzt. So kann eine Partei im Wahlbereich doppelt so viele Stimmen bekommen haben wir in einem anderen. Dann entsendet dieser Wahlbereich also auch doppelt so viele Mitglieder in die neue Fraktion. Im letzten Schritt werden die nun zu vergebenen Mandate, z.B. 2, auf diejenigen Listenkandidaten vergeben die persönlich das beste Wahlergebnis haben.

Die SPD gestaltet ihre Antwort etwas knapper und übersichtlicher aber zusammen mit den Erklärungen der CDU sollte nun klar sein, wie in Magdeburg der Stadtrat gewählt wird:

1. Die Stimmen für die Bewerberinnen und Bewerber werden stadtweit (Wahlgebiet) zusammengezählt. 2. Daraus werden die Sitzanteile für die SPD im Verhältnis zu den anderen Parteien stadtweit (Wahlgebiet) ausgerechnet, 100% sind die abgegebenen gültigen Stimmen. 3. Die Sitze, welche die SPD stadtweit erhält, werden nun auf die einzelnen Wahlkreise nach der Anzahl der im Wahlkreis erhaltenen SPD-Stimmen aufgeteilt. 4. Der Bewerber der/die jeweiligen SPD-Liste mit den meisten Stimmen im Wahlkreis ist gewählt.

Bemerkenswert finde ich den Umstand, dass die Listenplatzierung der Kandidaten innerhalb ihrer Partei nur Auswirkungen auf den gedruckten Wahlzettel haben, also bestimmen, wer zuerst aufgeführt wird und wer weiter hinten.
Bei der letztendlichen Bestimmung der Stadträte aus einem Wahlkreis zählt allein die Anzahl der erhaltenen Stimmen. Kandidat X vom Listenplatz 5 kann also sehr wohl in den Stadtrat einziehen, auch wenn die 4 Kandidaten vor ihm auf der Liste leer ausgehen.

Und hier noch einiges Kurioses zum Schluss:

Die "Jugendpartei Future" (deren Durchschnittsalter sich inzwischen auch dem der anderen Parteien angenähert haben dürfte) schreibt:

Wir selbst haben bei der letzten Wahl gegrübelt, wer eigentlich wie reingewählt wird und jetzt wissen wir es ;)

Wir stellen fest: Man muss das Wahlsystem nicht verstanden haben, um dennoch Stadträte ins Rathaus entsenden zu können :-)

Die Tierschutzpartei versucht den Wähler zunächst mit einer ungültigen Mailadresse auf ihrer Homepage auf Distanz zu halten. Aber nicht mit mir! :-)
Zumindest war man bei der Tierschutzpartei nach der Zustellung meiner Mail so findig festzustellen, dass man mir die Frage nicht beantworten muss, in meinem Blog sei ja schon ein Link auf die DATEs gepostet worden. Auch nicht schlecht.
Aber auch bei der Tierschutzpartei scheint das Unwissen ob des Wahlverfahrens groß zu sein und scheitert schon bei den 3 Kreuzen zu Beginn:

Die Anzahl der Kreuze kann ich Ihnen leider auch nicht erklären.

Alles in allem eine sehr aufschlussreiche Aktion - nun kann ich am Sonntag beruhigt wählen gehen und weiß dazu noch, was ich da eigentlich mache.

[Politik] - Wahlen 2009

Was die Problematik der Magdeburger Kommunalwahl angeht, habe ich mal alle im Stadtrat vertretenen Parteien angeschrieben ... bisher habe ich nur eine Antwort und ich kann schon sagen: Übersichtlich, ja einfach, ist es -nicht-. Dazu aber später mehr.

Was die Europawahl angeht, hat die ZEIT einen Wahl-O-Mat ins Netz gestellt. Sehr schön gemacht. Sehr übersichtlich.

[Politik] - Kommunalwahl in Magdeburg

Es ist schon bemerkenswert - in einer Woche ist Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt (und damit Magdeburg) und es war bisher nicht rauszubekommen, wie genau gewählt wird und wer am Ende im Stadtrat sitzen wird.

3 Stimmen hat man. Soviel ist klar.
Die kann man 3 Kandidaten auf der Liste geben oder nur einem. Oder zweien. Daraus ergibt sich ein Ranking pro Wahlkreis.

Doch wer außer den pro Wahlkreis Führendem kommt in den Stadtrat? Bei 10 Wahlkreisen wären das ja nur 10 Stadträte - ein wenig wenig.

Aber weder auf den (alles andere als übersichtlichen) Seiten der Stadt Magdeburg noch auf den Seiten des Landeswahlleiters, ja nicht mal beim großen G gibt es darauf eine Antwort.

[Politik] - Europawahlen

Schon komisch, so eine Europawahl.
Selbst ich weiß wenig mehr, als dass man das Europaparlament wählt.

Aber welche Befugnisse hat es? Welche Entscheidungen meines täglichen Lebens kann es beeinflussen?

Ich glaube, diese Fragen können keine 2 Promille der Wahlberechtigten beantworten.

Wählt das Europaparlament die EU-Kommission?
Oder macht das der Ministerrat? Trifft nicht letztendlich dieser alle wichtigen Entscheidungen und das EP darf nur noch klatschen?
Und welche Entscheidungen bleiben und sind in der Hand der Länderparlamente?

Und da hört es ja nicht auf.
Ich wette, die Mehrheit der Wahlberechtigten kann nicht genau sagen, welche Befugnisse der Bund und welche die Bundesländer haben.
Na? 5 pro Kategorie würden schon reichen ;-)
Da wird's dünne ... sehr dünne.

Gleiches im Übrigen für die Kommunen - was haben diese in der Hand was nicht beim Land liegt? Oder beim Bund?
Wenn ich mehr Kindergartenplätze möchte, muss ich da Frau von der Leyen wählen, sprich im Bund die CDU, oder doch lieber die SPD im Land oder die laut tönende SED PDS LINKE im Stadtrat ... oder doch lieber den Oberbürgermeister direkt?

[Politik] - Mindestlohn

Jetzt fordern auch die Grünen einen gesetzlichen Mindestlohn.
Ist ja alles schön und gut.

Nur fördert das nicht die Schwarzarbeit über alle Maßen? Jetzt habe ich ja noch weniger Anreize, meine schwarz angestellte Putzfrau, das Kindermädchen oder die Männer auf'm Bau lohnsteuertechnisch anzumelden.

[Politik] - SPD-Wahlplakate

Im drögen dahinwurschteln des Wahlkampfes zur Europawahl sind die Wahlplakate der SPD ein wirklicher Hingucker:



Und besser als die völlig inhaltsleeren Plakate* der CDU sind sie allemal:



Warum wird nicht einfach mal mit direkten Slogans geworben. "Wir sorgen konkret für 10 neue vom Bund bezahlte Kinderkrippen in Magdeburg." oder "Wir führen Tempo 130 auf allen Autobahnen ein."
Würde ich sofort wählen.

Aber inhaltsleerer als "Wir in Europa" geht es ja nun wohl kaum.


*Sehr bezeichnend auch: Wenn man in der Bilddatenbank der CDU nach Plakaten zum Thema "Europa" sucht, bekommt man nur 5 Ergebnisse aus dem Jahr 2004.

[Politik] - Befristete Arbeitsverträge

Was sich die Leute jetzt wieder aufregen, dass der Herr Mehdorn sein volles Gehalt bis zum Vertragsende ausgezahlt bekommt, wo er doch schon kein Bahnchef mehr ist.

Also wirklich.

Er wurde ja nicht gefeuert. Nicht abgemahnt und auch sonst nichts. Man hat sich geeinigt, dass er besser seinen Platz für wen anders frei macht. In solchen Fällen würde auch jeder andere befristet Beschäftigte auf der kompletten Auszahlung seines Gehaltes bestehen. Ich auch. Nur, dass es bei Herrn Mehdorn halt etwas mehr ist - aber das ist irrelevant.
Er hätte ja auch einfach nichts machen müssen, die Sache aussitzen können. Dann hätte man Jahre gebraucht, ihm wirklich was kündigungs- und abmahnungswürdiges nachzuweisen - wenn man das überhaupt je geschafft hätte.

[Politik] - Kohl und die Generation Golf

Selten hab ich eine so überzeugende Betrachtung der nicht vorhandenen Bedeutung Helmut Kohls gelesen (Die Geschichte von Frau Rice mit "Kohl doesn't get it." war auch mir neu.).
Und gleichzeitig ist der Rückschau von Thea Dorn eine treffende Analyse meiner(?) "Generation Golf":

"Doch was bedeutet es für das intellektuell-politische Klima eines Landes, wenn "nett" zum Leitwert erhoben wird? Und ist es nicht ein unseliger Generationenfrieden, den Illies & Co. mit Kohl geschlossen haben, indem sie ihm offensichtlich nach wie vor dankbar sind, dass er sie mit der Illusion hat aufwachsen lassen, sie dürften an ihren Playmobil-Burgen weiterbasteln und die Politik getrost Papa überlassen? ... wäre es unerlässlich, nach Figuren Ausschau zu halten, die über ein zeitgemäßes republikanisches Pathos verfügen, den Bürgern keine vollen Tische versprechen und gleichzeitig ahnen, dass die Haushaltskasse leer ist, die Lust wecken am öffentlichen Streit um Inhalte, anstatt das Land in falscher Konsens-Umarmung zu ersticken."

[Politik] - Merkelgesicht II

Sieht so eine der mächtigsten Personen der Welt aus?
Also ich weiß nicht ...



Erinnert irgendwie hieran:



Oder hieran:

[Politik] - Verhältnis von Staat und Markt

Ein unbedingt lesenswerter Artikel (Lesebefehl!) über ein mögliches neues Verhältnis von Staat und Markt aber auch von Bürgern gegenüber dem Staat in der Frankfurter Rundschau ...

[Politik] - Der Herr Bosbach von der CDU

Bei uns im trauten Heim ist es inzwischen schon ein Running-Gag:

Wer hat zu jedem, aber wirklich jedem Thema etwas in die Mikrofone der lechzenden Journalie zu plärren?
Richtig, der Herr Bosbach von der CDU!

So auch gestern Abend:
Ich: "Rat mal wer zum Thema Amoklauf und verkommene Jugden was bei Hart-aber-fair zu sagen hat?"
Lieblingsliebste: "Na sicher doch der Herr Bosbach."*
Ich: "Richtichhh"

Wahrscheinlich kann man die Urlaubstage des Herrn Bosbach genau bestimmen, wenn man nur immer fleißig Tagesschau schaut. An den Tagen, an denen er mal nicht dort auftaucht, hat er sicher Urlaub oder liegt krank im Bett - wobei auch das keine Garantie ist.


*Natürlich zusammen mit dem Herrn Pfeiffer ...

[Politik] - Killerspiele und die Waffenlobby

Na das ist ja für die Killerspielgegner wieder ein gefundenes Fressen ... allen voran der Herr mit drei F aus Hannover.

Was machen die eigentlich, wenn mal jemand Amok läuft, der keinen Computer hat?

Und was spricht eigentlich dagegen, die Waffen der ach so braven Schützenvereinsmitglieder da zu lagern, wo sie auch nur benutzt werden dürfen: Im Schützenhaus, unter Verschluss.
Ach richtig: Die Waffenlobby spricht dagegen.

[Politik] - Arme Lehman-Opfer

Ach die armen, armen Lehman-Opfer.
Da hab ich ja sowas von überhaupt gar kein Mitleid mit.
Die wollten einfach die fette Rendite und haben in ihrer Gier außer Acht gelassen, dass eine fette Rendite immer mit einem fetten Risiko einher geht. Nun merken sie, dass dieses Risiko nicht nur virtuell sondern real ist.
Hätten ja Bundeschatzbriefe nehmen können oder ein simples Sparbuch. Aber nein - Gier ist geil.

[Politik] - Münte Parodie bei NDR2

Ein großer Vorteil der Rückkehr Franz Münteferings in die Politik (neben der letzten Chance&Hoffnung für die SPD) ist das Wiederaufleben von "Münte aktuell" bei NDR2.

Als Podcast jeden Morgen unschlagbar lustig :-)