[Politik] - Kommunalwahl in Magdeburg 2009 - Wie wird gewählt?Nach
meiner letzten Ratlosigkeit in Sachen Wahlverfahren der Kommunalwahl 2009 in Magdeburg habe ich Mails an alle im Stadtrat vertretenen Parteien geschickt, mit der Bitte, mir das einmal zu erklären. Manche haben überraschend schnell und ausführlich, manche überraschend ahnungslos und manche gar nicht geantwortet.
(Unabhängig davon hat Stefan in meinen Kommentaren einen Link zum
aktuellen Magdeburger Stadtmagazin gepostet, wo das Wahlprocedere mal erklärt wird.)
Eine kleine Zusammenfassung der Ergebnisse gibt es hier:
Die FDP und der "Bund für Magdeburg" beantworten scheinbar so kurz vor der Wahl keine Mails mehr.
Die Grünen zum Thema auch nicht - dafür wurde ich in einer anderen Sache von den Grünen angerufen ...
aber dazu hier mehr ....
Von
CDU und
SPD habe ich sehr ausführliche Antworten bekommen. Nun weiß ich, wie in Magdeburg die 56 Stadträte bestimmt werden - und muss sagen:
Warum so kompliziert? Ein Wahlsystem, dass der Wähler in der Mehrheit nicht sofort kapiert ist doch für die Katz.
Zwei Stimmen wie zur Bundestagswahl:
Eine für eine Person und eine für eine Partei geht von der Komplexität gerade noch!
Aber zurück zu den Antworten:
Dass man drei Stimmen auf bis zu drei Kandidaten auf den Wahllisten verteilen kann,
soweit waren wir ja schon.
Zum weiteren Vorgehen schreibt die
CDU:
Für die Berechung der Sitzverteilung für die 56 Mandate im Magdeburger Stadtrat gilt folgende Verfahrensweise. Als erstes werden alle Stimmen zusammengezählt die in Magdeburg auf die verschiedenen Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber entfallen. Wenn man die Gesamtstimmen ins Verhältnis zu den entsprechenden abgegeben Stimmen auf die einzelne Partei usw. setzt erhält man die Anzahl der Stadtratssitze die auf diese entfallen. Anschließend kommen die Wahlbereiche ins Spiel.
Die Anzahl der erreichten Mandate wird in das Verhältnis der erzielten Stimmenergebnisse der Partei X in den einzelnen Wahlbereichen gesetzt.
So kann eine Partei im Wahlbereich doppelt so viele Stimmen bekommen haben wir in einem anderen. Dann entsendet dieser Wahlbereich also auch doppelt so viele Mitglieder in die neue Fraktion.
Im letzten Schritt werden die nun zu vergebenen Mandate, z.B. 2, auf diejenigen Listenkandidaten vergeben die persönlich das beste
Wahlergebnis haben. |
Die
SPD gestaltet ihre Antwort etwas knapper und übersichtlicher aber zusammen mit den Erklärungen der
CDU sollte nun klar sein, wie in Magdeburg der Stadtrat gewählt wird:
1. Die Stimmen für die Bewerberinnen und Bewerber werden stadtweit (Wahlgebiet) zusammengezählt.
2. Daraus werden die Sitzanteile für die SPD im Verhältnis zu den anderen Parteien stadtweit (Wahlgebiet) ausgerechnet, 100% sind die abgegebenen gültigen Stimmen.
3. Die Sitze, welche die SPD stadtweit erhält, werden nun auf die einzelnen Wahlkreise nach der Anzahl der im Wahlkreis erhaltenen SPD-Stimmen aufgeteilt.
4. Der Bewerber der/die jeweiligen SPD-Liste mit den meisten Stimmen im Wahlkreis ist gewählt. |
Bemerkenswert finde ich den Umstand, dass die Listenplatzierung der Kandidaten innerhalb ihrer Partei nur Auswirkungen auf den gedruckten Wahlzettel haben, also bestimmen, wer zuerst aufgeführt wird und wer weiter hinten.
Bei der letztendlichen Bestimmung der Stadträte aus einem Wahlkreis zählt allein die Anzahl der erhaltenen Stimmen. Kandidat X vom Listenplatz 5 kann also sehr wohl in den Stadtrat einziehen, auch wenn die 4 Kandidaten vor ihm auf der Liste leer ausgehen.
Und hier noch einiges Kurioses zum Schluss:
Die
"Jugendpartei Future" (deren Durchschnittsalter sich inzwischen auch dem der anderen Parteien angenähert haben dürfte) schreibt:
| Wir selbst haben bei der letzten Wahl gegrübelt, wer eigentlich wie reingewählt wird und jetzt wissen wir es ;) |
Wir stellen fest: Man muss das Wahlsystem nicht verstanden haben, um dennoch Stadträte ins Rathaus entsenden zu können :-)
Die
Tierschutzpartei versucht den Wähler zunächst mit einer ungültigen Mailadresse auf ihrer Homepage auf Distanz zu halten. Aber nicht mit mir! :-)
Zumindest war man bei der
Tierschutzpartei nach der Zustellung meiner Mail so findig festzustellen, dass man mir die Frage nicht beantworten muss, in meinem Blog sei ja schon ein Link auf die DATEs gepostet worden. Auch nicht schlecht.
Aber auch bei der
Tierschutzpartei scheint das Unwissen ob des Wahlverfahrens groß zu sein und scheitert schon bei den 3 Kreuzen zu Beginn:
| Die Anzahl der Kreuze kann ich Ihnen leider auch nicht erklären. |
Alles in allem eine sehr aufschlussreiche Aktion - nun kann ich am Sonntag beruhigt wählen gehen und weiß dazu noch, was ich da eigentlich mache.
