[Politik] - Ungeklärte Fragen der Menscheit

Warum finden wichtige politische Verhandlungen eigentlich immer Abends und Nachts statt?

[Politik] - Mäuschenprotokoll

Den Video-Mittschnitt der Berliner Runde hatte ich ja schon mal.

Hier gibt es jetzt das Protokoll dessen, was kurz vor der Sendung geschah.

[Politik] - Auf der Rechnung

Leider ist das reale Leben langsamer als die Gedankenspiele.
Da denken wir hier schon seit Tagen an eine sichere Große Koalition, an einen CDU-Kanzler, der nicht Merkel heißt und an Steinbrück als Vizekanzler.
Nur die reale Politik verkündet den Rücktritt von Merkel und Schröder nicht in 5 Minuten. Da müssen tage- und wochenlang Ränke geschmiedet werden. Da muss Stoiber Merkel ins offene Messer laufen lassen. Da muss großgewichtig jede schwarz-grüne Anbändelung verhindert werden. Und auch in der SPD muss alles für einen Rückzug Schröders vorbereitet werden. Das geht nicht so einfach. Da müssen erst leise dann immer lauter Stimmen fordern, sich nicht auf Schröder zu versteifen.

Da muss Schröder eine GroKo ausschließen, jedoch nur wenn Merkel mitmacht. Das ermöglicht ihm nach einem Rücktritt oder einer Absägung Merkels selbst gesichtswahrend in die Toskana oder die Hannoveraner Wälder zu verschwinden.

Und dabei wissen sicher alle Beteilgten schon längst auf was es hinaus laufen wird.

[Politik] - Berliner Runde

Den Knüller des gestrigen Abends, die "Berliner Runde", gibt es als Stream beim ZDF.
Ivo hat das ausgegraben ...

"Herr von der Tann ... Ihr Intellekt in allen Ehren ..."

[Politik] - Volkssport Wahlen?

Also ich seh ja die SPD am Ende vorne. Wie vor 3 Jahren. Eddie und Merkel feiern und Münte und Gerd lachen zuletzt :-)

Was ist eigentlich mit Dresden?
Wenn man sich vorher drauf einigt, dass es so nicht geht und man nochmal wählen will ... müssen die in Dresden dann überhaupt nachwählen?

Und gut, der Westerwelle hat grad gesagt "Wir werden das Leid mit RotGrün nicht verlängern" ... "Keine Ampel oder anderes Gehampel" ...

Aber vielleicht hat ja Schröder Herrn Gerhardt von der FDP schon angerufen:

Schröder: "Sag mal willst du Außenminister werden."
Wolfgang: "Äh ... jaaa ..."
Schröder: "Gut. Dann weißt du ja, was du mit Guido machen musst ..."

Die Grünen können weiter die Verbraucher schützen und Windräder bauen ... die FDP wirtschaften und Wolfgang Gerhardt darf durch die Welt reisen ...

[Politik] - Auslandswahlrecht

Noch ein Nachtrag zum Wahlrecht:

Christian hat herausgefunden, dass im Ausland lebende Deutsche in dem Wahlkreis wählen, in dem sie zuletzt gemeldet wurden.

[Politik] - SPD stärkste Kraft im Osten?

Die SPD ist stärkste Kraft im Osten ... und das, wo doch das böse Hartz-IV gerade hier besonders hart eingeschlagen haben soll.

Na wie soll man denn das jetzt verstehen?

[Politik] - Alle sind Gewinner

Hach sind das lustige Hochrechnungen. Ein Verlierer und sonst nur Gewinner:

Münte: "Wir haben gewonnen. CDU-FDP hat keine Mehrheit."

Merkel: "Wir haben gewonnen. RotGrün wurde abgewählt."

Grüne: "Wir haben gewonnen. Wir haben regiert und nix verloren."

Guido: "Wir haben gewonnen. Schauen Sie Sich nur das Ergebnis an!"

Linke: "Wir haben gewonnen. Wir haben unser Ergebnis verdoppelt!"

[Politik] - Wahlbeteiligung

Also die gefühlte Wahlbeteiligung in meinem Wahllokal lag heute Mittag und auch eben bei sehr hoch.

[Politik] - Aussehen von Abgeordneten

Zeig mir dein Foto und ich sag dir, in welcher Partei du bist.

Ein interessantes Fotoprojekt gab es in der ZEIT von letzter Woche:

Henning Sußebach hat sich das aktuelle Bundestagshandbuch genommen und offensichtliche Paralleln zwischen Parteizugehörigkeit und Aussehen der Abgeordneten gefunden. Nicht überraschend eigentlich - aber dennoch beeindruckend.

Alles Ansichtsache



Dazu passt auch ein Artikel bei Telepolis:
Homo compositus - Besondere Merkmale: keine
Hier wurde das Mittel über Wahlplakate und Fotos von Abgeordneten gebildet, um das Durchschnittsgesicht zu finden.

[Politik] - Wahlkampfsport

Und wo wir schon mal beim Handball sind:

Mir kommt der Wahlkampf in seiner "heißen" Phase vor wie ein Handballspiel 10 Minuten vor dem Ende - Eine Mannschaft führt mit 10 Toren, aber der Reporter redet nur davon, dass noch nichts entschieden ist und noch alles offen. Nur um die Spannung hochzuhalten. Und wehe, die unterliegende Mannschaft kommt auf 8 oder gar 7 Tore ran. Dann ist ja alles gleich wieder noch viel spannender. Ne also wirklich.

Dennoch hier ein paar Konstellationen, die mehr oder weniger realistisch erscheinen.

1. Schwarz-Gelb. Merkel wird Kanzlerin, Westerwelle Vize-Kanzler und Gerhardt Außenminister. Kirchhoff zieht sich leise zurück und Merz wird Finanzminister - Merkels erste Niederlage als Kanzlerin.

2. Große Koalition. (Rolands Tipp) Jedoch ohne Merkel. Merkel tritt zurück. Steinbrück wird Vize-Kanzler. Bleibt nur die Frage, wer Kanzler wird. Wird Stoiber seine Schmach von 2002 wettmachen wollen durch eine Kanzlerschaft in Großer Koalition? Oder macht er den Weg frei für Wulff aus Niedersachsen?

Linkspartei:
Gysi und vor allem Lafontaine werden an maximal 3 Bundestagssitzungen teilnehmen und dann ihre Mandate zurückgeben. Was soll sich Lafontaine auch das Geschacher auf den Hinterbänken antun. Einmal gewählt hat er kaum mehr die "Macht", die er zur Zeit mit seiner Polemik auf den Straßen hat. Gleiches gilt für Gysi.

[Politik] - Wahlwerbespots

Im Fernsehen bekommt man ja nun täglich Wahwerbespots zu sehen. Meist dröge und langweilig. Meist aber auch lustig. Dies jedoch oft unfreiwillig.

Daher werfe ich im kLog mal einen Blick auf die diesjährigen (im Netz verfügbaren) Wahlwerbespots der Parteien (Ergänzungen sind gerne willkommen!):

CDU und SPD
Die bisherigen Klassiker dieser Bundestagswahl sind wohl die beiden Kugel-Spots von CDU und SPD. Erst rollt die Kugel über den Kabinettstisch zu Frau Merkel (CDU-Spot) und beim gedankenverlorenen Rumspielen damit fällt sie ihr runter (SPD-Spot).

Der CDU-Spot

Die Antwort der SPD

Wirklich interessant wird es aber erst bei den kleineren Parteien.

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Wie sehe ein Wahlwerbespot der SED im Jahre 2005 aus? Genauso wie der Spot der PSG!


Bayernpartei
Mein heimlicher Liebling ist der Wahlwerbespot der Bayernpartei (BP). Auf ihren Webseiten bietet die Partei zwar nur den Spot aus dem Jahr 2003 zur Europawahl an. Dieser ist aber mit dem aktuellen zu 90% identisch.
Die wollen eine wirkliche Unabhängigkeit für Bayern. Raus aus Deutschland. Und das Beste: Die meinen es auch noch ernst! :-)



Die GRAUEN
Ein sehr gutes Konzept haben die GRAUEN für ihren Wahlwerbespot gewählt: Einfach ein paar Schlagworte aneinanderreihen. Der Protestreflex des Wählers wird schon geweckt werden.



Deutsche Zentrumspartei
Die Zentrumspartei nutzt ihren Spot und die damit verbundene Sendezeit im Fernsehen sehr clever für eine Privatfede mit der Ost-CDU. Der Vitzebürgermeister und Kreistagsabgeordnete Gerhard Woitzik wettert gegen die böse Ost-CDU, die sich als Zentrums-Nachfolgerin ausgegeben hat (damals, vor langer langer Zeit) und so an die vielen wertvollen Immobilien im Osten kam. "Ein unbeschreiblicher Skandal!"



Die PARTEI
Fast schon außer Konkurenz läuft der Spot von "Die PARTEI". Die Spaßpartei für ganz Deutschland ... und für eine SonderBewirtschaftungsZone Ost, die baulich durch eine Mauer getrennt ist. Und im Hintergrund: "Die Partei, die Partei, die hat immer recht, ... "



Und zum Schluss noch ein Link zu Wahlwerbespots aus der Vergangenheit.

Deutschland wechselt - wechseln sie mit.
Der aktuelle Spruch der FDP wurde schon 2002 von der CDU genutzt. Das nur so. Am Rande.

[Politik] - Gerd-Show

Gerd, der Kanzler, war da. Gestern Abend. Auf dem Markt.

Viel Applaus. Viel Jubel. Ein paar ewig protestierende Gegenallesseier.

[Politik] - Wahlversprechen

Alle Wahlen wieder.
Die Parteien bezichtigen sich gegenseitig in ihrer jeweiligen Regierungsbeteiligungszeit die vorher abgegebenen Versprechen nicht gehalten zu haben. Nur sind dies meist die Knüller- oder Top-Versprechen.
Was ist mit den vielen kleineren Versprechen, wie "Vereinfachungen für den Teil der Bevölkerung" oder "Ein bisschen mehr Geld für den anderen Teil der Bevölkerung"?

Gibt es eigentlich (politikwissenschaftliche) Studien zum Thema: "Von insgesamt 314 gemachten Versprechen wurden 127 umgesetzt, 14 ins genaue Gegenteil verkehrt, 80 von der Opposition blockiert und der Rest ignoriert"

[Politik] - Ungeklärte Fragen der Menschheit

Wie verhält es sich eigentlich mit der CDU und der CSU?

Formell sind dies ja zwei Parteien, oder? Dass beide nicht in ganz Deutschland zu Wahlen antreten ist ja ihre private Angelegenheit.

Nur wie sieht es bei Bundestagswahlen aus? Ziehen beide Parteien formell als 2 Parteien in den Bundestag ein und schließen sich dann nur dort zusammen?

Und was ist mit den 5%? Bekommt die CSU in Bayern so viele Stimmen, dass es mehr als 5% auf das Bundesgebiet gerechnet ausmacht? Oder schafft sie es nur über die 3-Direktmandat-Regel?

[Politik] - Von dummen Kälbern und Duellanten

Da ist man mal 2 Tage nicht an die Nachrichtenflüsse dieser Welt angeschlossen und schon passiert was.

Lafontaine und Stoiber duellieren sich im TV?
Joa is denn heut' scho' Weihnoachten?
Da kann doch am Ende nur ein Ergenis stehen:
Stoiber zeigt wiederholt, dass er nicht reden kann. Lafontaine zeigt zum ersten Mal in diesem Wahlkamp, dass er außer dummen Sprüchen nichts zu bieten hat. Und Gerhard gewinnt (dann nicht mehr überraschend) die Wahl.

Und dann dieser "Stimmen-Hitler". Inhaltlich ist ein Vergleich hier fehl am Platze. Aber der Audio-Mitschnitt der Stoiber-Rede in Deggendorf ist schon beeindruckend. Wenn ich da beim Abspielen hier die Lautstärke hochdrehe und die Fenster aufmache, steht in 10 Minuten der Verfassungsschutz vor meiner Tür.

Da kocht jetzt der gesamte Frustz einer knapp verlorenen Bundestagwahl vor 3 Jahren hoch. Stoibers einzige Chance, aus diesem Mist der letzten Wochen rauszukommen ist eine Absage der Wahl durch das Bundesverfassungsgericht.

[Politik] - Wort des Tages

Amokwähler

Als Bezeichnung für den demokratieunerfahrenen Ossi, der liebend gern Extreme wählt. Gefunden bei joerg.

[Politik] - Wahlplakate I

Weg vom Öl ist ja eine durchaus noble Einstellung.

Nur ob sie hilft, Wähler für die Grünen zu gewinnen?

Wohl kaum. Denn in einer Zeit des allgemeinen Wohlstandes in der paradoxerweise eine gefühlte flächendeckende Armut vorherrscht, glauben die Leute andere Probleme zu haben, als die versiegenden Quellen des schwarzen Goldes.

[Politik] - Sozialbürokratische Union

Leviathan 24 wendet sich einmal genauer den Wahlprogrammen der kleineren Parteien zu.
Und er stellt das fiktive, satirisch realistische Wahlprogramm der Sozialbürokratischen Union (SBU) vor.

[Politik] - Wahlkampf

Der Wahlkampf hat begonnen.
Da möchte auch ich nicht mit einem ersten Statement zurückstehen ->