[Politik] - Polizei bei Fußballspielen

Jedesmal, wenn ich von Randalen, Schlägereien und anderen Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans lese, frage ich mich, warum nicht die Vereine selbst für die ganzen Kosten des erhöhten Polizeiaufgebots aufkommen müssen.
Warum scheint es eine Selbstverständlichkeit zu sein, dass der Steuerzahler diesen ganzen Mist bezahlt. Sollen doch die Vereine selbst die Hundertschaften der Polizei entlöhnen ... dann würde sich auch ganz schnell eine andere Haltung zu den Fans entwickeln und wesentlich mehr Stadionverbote gäbe es sicher auch.

[Politik] - Das Seniorenland wählt die Kommunisten


Gedankensplitter:
K: "Kein Wunder, dass die PDS zweitstärkste Kraft ist, bei den vielen Senioren, die ich heute im Wahllokal gesehen habe."

Eine Rot-rote Koalition kann es schon deshalb nicht geben, weil dann ein PDS-Mann Ministerpräsident würde.

Das Standard-Statement aller Looser: "Jetzt warten wir erstmal ab. Wie es am Ende aussieht, weiß jetzt noch keiner."
(wahlweise auch: "Es ist noch nichts entschieden.", "Wir müssen erst sehen, was der Abend bringt.")

Und wieder sind alle Gewinner:
CDU: Siege in Baden-Würtemberg und Sachsen-Anhalt
SPD: Absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz
PDS: In Sachsen-Anhalt stärker als die SPD
FDP: Zuwächse in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz
Grüne: Große Zuwächse in Baden-Würtemberg

[Politik] - Iran-Krise

Hat der Westen wirklich Angst vor der Atombombe im Iran? Sicherlich, aber nicht nur, wie diese Schlagzeile beweist:

[Politik] - Thrillerstoff aus dem Nahen Osten

In jedem besseren Thriller wäre das der Anfang von zunächst unscheinbaren Ereignissen, hintergründigen Verwicklungen und dann dem großen Bang.

Fiktiver Buchrücken:
"Der Iran hat es geschafft, eine Atombombe zu bauen. Die Weltgemeinschaft tappt noch im Dunkeln. Und scheinbar zufällig gewinnt die Hamas in Palästina die Wahl. Eine gefährliche Mischung. Und nur Agent Smith scheint in der Lage, das Unabwendbare noch abzuwenden."

[Politik] - BND im Irak

Also was das mit dieser Aufregung um den BND im Irak wieder ist. Gibt wohl sonst nix wichtigeres in diesem Land hier.
Und warum tun alle so überrascht über das Handeln des BND und wollen sogar einen Untersuchungsausschuss? Ist denen nicht klar, dass der BND ein Geheimdienst ist und nun mal geheime und grenzwertige Dinge im Sinne des Landes im Ausland vollzieht?

Und klar mischte der BND im Irak mit. Schließlich brauchte Deutschland als betroffenes westliches Land seine eigenen Informationsquellen dort unten und konnte sich schon gar nicht auf die Informationen aus US-Hand verlassen. Und wenn dann von Seiten des BND Informationen mit der CIA getauscht werden ist das auch normal im Alltagsgeschäft der Geheimdienste.

Also wirklich. Ich kann diese Aufregung nicht verstehen.

[Politik] - Pofalla ist Willi aus der Biene Maja

Sandra: "Der Pofalla ist bestimmt die Synchronstimme von Willi"
Und nicht nur das: Er sieht dem Willi auch noch wie aus dem Gesicht geschnitten ähnlich.

[Politik] - SPD-Vize verteidigt die CDU-Vorsitzende

Ein SPD-Vize verteidigt die CDU-Vorsitzende.
Wer hätte so eine Schlagzeile vor einem halben Jahr noch für möglich gehalten.

[Politik] - Merkels Wandlung

Wie sehr sich ein Mensch doch wandeln kann.
Merkel als Umweltministerin und bei der heutigen Neujahrsansprache. Sympatisch.

[Politik] - Fischer ist Steinmeier ist Fischer

Das Blogamt hat einen "Skandal" der deutschen Außenpolitik aufgetan:

Frank-Walter Steinmeier ist Joschka Fischer

Zuverlässiges Bildmaterial zeigt, dass Steinmeier und Fischer ein und die selbe Person sind und Fischer damit weiterhin Außenminister ist.
Was mich jetzt nur noch verwirrt, ist das Steinmeier wie sein alter Chef Schröder spricht - von der Stimmlage und Aktzentuierung.

[Politik] - Merkel ein linker Schläfer?

Angela Merkel erwähnte heute in ihrer ersten Regierungserklärung mit keinem Wort den Urvater der CDU, Adenauer. Und auch ihren Mentor, Kohl, ließ sie außen vor.

Nur Willy Brandt erwähnte sie als Altkanzler.

Sollte Angela Merkel etwa ein von langer Hand platzierter Schläfer der Linken/SPD sein?
Als sie 1989 in den Demokratischen Aufbruch eintrat, war ja noch nicht klar, dass dieser mal in einem Wahlbündnis mit der CDU aufgehen würde. Und dann ständig diese geputsche gegen die CDU-Oberen.
Und die überaus großzügige Ausstattung der SPD mit wichtigen Ministerien; Platzeck als SPD-Vorsitzender (ein Gleichgesinnter im Geiste); Münte als strategischer Vizekanzler ... das sind für meinen Geschmack ein paar Zufälle zuviel.

[Politik] - Ruhe vor dem Sturm

Komisch. Es ist so ruhig in letzter Zeit um Gerhard Schröder. Lange keinen Überraschungs-Coup mehr gelandet, was?

Naja, heute morgen im Bundestag gibt es ja DIE Gelegenheit dafür:

Schröder: " ... und daher bedanke ich mich bei Ihnen für ihr Vertrauen in den letzten 7 Jahren. ... Ach übrigens, ich trete als Gegenkandidat nachher bei der Wahl gegen Angela an. Also wer MICH wählen möchte ... tut euch keinen Zwang an."

[Politik] - Wahlparteitag der SPD

Wahl zum neuen Parteivorsitz, kurz vor der Abstimmung:

Gerd: "Du, Franz. Wollen wir es noch einmal krachen lassen?"
Franz: "Ok, wenn du es machst, mach ich es auch."

Sie setzen beide ihr Kreuz.

Nahles in Gedanken: "Die können mich alle mal hier. Ich halt mich raus. Sonst bin ich nachher wieder schuld."

[Politik] - EU-Beitritt der Türkei

Da kann man sich nur eine Volksabstimmung zum EU-Beitritt der Türkei in allen Mitgliedsländern wünschen:

Türke erschießt Tochter nach TV-Auftritt

[Politik] - Britisches Parlament

Kann mir jemand mal die komischen Gepflogenheiten im britischen Parlament erklären? Oder kennt jemand eine gute Quelle als Erklärung?
Da stehen zufällig welche auf und einer davon darf ans Rednerpult. Da gehen nach Abstimmungen vier ernst blickende Abgeordnete an diese sowie mysteriösen Tisch in der Mitte des Saales und lesen das Ergebnis wie Geschworene vor Gericht vor.

[Politik] - Unwort des Jahres

Sandra hat "designiert" zu ihrem Unwort des Jahres gewählt und bei jeder Nennung im Fernsehen ist ein leises Aufstöhnen ihrerseits zu vernehmen ;-)
Eine wahre Tortur muss das sein, wenn man an die ganzen designierten Minister, Kanzlerinnen, Parteivorsitzenden und Generalsekretäre denkt.

Umso wohltuender erscheint da die Formulierung vom "Wirtschaftsminister in spe" Michael Glos ;-)
Leider nur im Teaser ... und nicht im anschließenden Artikel :-(

[Politik] - Eilmeldungen

Ein Abend ohne Eilmeldung ist langsam auch schon eine Eilmeldung wert.

[Politik] - Talkrunden

Was braucht man noch Christiansen, wenn es Hartmann von der Tann gibt ... frag ich hier mal ketzerisch :-)
Ich mag ja Politik-Talkrunden mit mehr als 2 Politikern eh nicht und schalt da auch rigoros erst gar nicht ein.

Was ich aber umso mehr mag sind Talkrunden unter weitgehend neutralen Beobachtern, Journalisten. Wie eben in "Unter den Linden" mit Hartmann von der Tann und als Gästen Johann Michael Möller (stellvertretender Chefredakteuer "Die Welt") und Christoph Schwennicke (Leiter der Parlamentsredaktion der Süddeutschen). Beide kannte ich so noch nicht aber vor allem Christoph Schwennicke war mir argumentatorisch sehr sympatisch.

Zusammenfassung der Runde:
Nahles wird natürlich nicht als Generalsekretärin gewählt, die SPD ruckt nicht nach links, Edmund bleibt in Bayern, die Große Koalition kommt zu 75%, und Platzeck wird zu 50% neuer SPD-Chef (die anderen 50% gehören dem Kurt aus der Pfalz)

[Politik] - Münte dankt ab

Hach wie doof doch die SPD ist - oder doch nicht?

Hat man nicht gewußt, nicht geahnt, was passiert, wenn man eine Generalsekretärin gegen den Willen eines Parteivorsitzenden in das Amt drückt?

Was ist die Strategie der SPD? Will sie sofort mit der Oppositionsarbeit beginnen, sobald die Regierung vereidigt ist? Will die SPD linke Positionen in einem Maß stärken, dass damit jeder 2. Satz aus den eigenen Reihen automatisch gegen die (eigene!) Regierung geht?


Hut ab vor Münte!

Er hat es durchgezogen. Nur die SPD sollte nach der Wahl Nahles' jetzt genauso konsequent sein und sämtliche Koalitionsverhandlungen abbrechen und es sich auf den Oppositionsbänken gemütlich machen. Zumindest bis zu den nächsten Neuwahlen im Februar.

Der einzige Lichtblick in dieser Situation dürfte Matthias Platzeck sein: Mit ihm als neuem Parteivorsitzenden käme endlich frisches Blut nach vorn, nach oben. Wobei er auch noch ein paar Jahre warten und Leuten wie Steinbrück oder Beck den Vortritt lassen könnte.
Nur Beck wäre dann irgendwie so ein farbloser Lückenfüller wie damals Scharping (war der nicht auch MiPrä in Reinland-Pfalz?). Beck wär nicht nur sprichwörtlich ohne Ecken und Kanten ... ;-)

[Politik] - Wo leben Politiker?

Wer schon immer mal wissen wollte, wo unsere Großpolitiker so leben, der kann dies hier in der WELT nachlesen.

Wohnt die Kanzlerin in ihrem Amt? Wenn nein warum und wo dann? Wo wohnt der Bundestagspräsident? Und wo ein normaler Minister?

[via Hauptstadtblog]

[Politik] - Türkei und Europa

In den letzten Tagen und Wochen habe ich eine Reihe von Beiträgen gesehen und Artikel gelesen, die bestimmte türkische "Mentalitäten" thematisiert haben.

Die Zangsverheiratung von Frauen auch in Deutschland durch ihre Familien. Ehrenmorde, wenn die Schwester unerlaubt einen Freund hat. Türkische Paralellgesellschaften in vielen großen deutschen Städten.
Und gerade eben dieser Bericht über den aktuellen Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels Orhan Pamuk:

Am 1. September dieses Jahres warf die Istanbuler Staatsanwaltschaft Orhan Pamuk vor, mit seinen Äußerungen »das Türkentum eklatant herabgewürdigt« zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm drei Jahre Haft.

All dies bestärkt mich in meiner Haltung, dass die Türkei da bleiben sollte wo sie ist: Außerhalb der EU. Wie groß ist der europäische Anteil der Türkei an Europa? 3% glaub ich.

Von mir aus sollen sie eine spezielle Partnerschaft mit der Türkei anstrengen, damit die Wirtschaft zufrieden ist. Aber ich sehe nicht ausreichende kulturelle Gemeinsamkeiten für einen EU-Beitritt.